Die Sitzung des Ausschusses für Agrarpolitik und Verbraucherschutz am 7. Juni 2021 entfällt. / Umfrageverfahren

21.05.2021 bis 15.06.2021 14:00 Uhr

Berlin, Bundesrat, Leipziger Str. 3-4, Saal 3.088

Das Votum des Ausschusses zu den nachfolgenden Vorlagen soll im Wege der schriftlichen Umfrage gemäß § 43 GO BR eingeholt werden.

  1. Viertes Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften
    Drucksache: …/21
    Beteiligung: AV - …

  2. Gesetz zur Änderung des Öko-Landbaugesetzes und des Öko-Kennzeichengesetzes

    Drucksache: …/21
    Beteiligung: AV - …

  3. Entschließung des Bundesrates zur Einführung von Obergrenzen für Tiere in Tierhaltungsanlagen

    - Antrag des Landes Mecklenburg-Vorpommern -
    Drucksache: 386/21
    Beteiligung: AV - U

  4. Entschließung des Bundesrates: Initiative Biodiversität- und Klimaschutz - Neue Wege der Landnutzung wagen - Agroforstwirtschaft im Verwaltungssystem verankern

    - Antrag des Freistaats Thüringen -
    Drucksache: 420/21
    Beteiligung: AV - U

  5. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Strategische Leitlinien für eine nachhaltigere und wettbewerbsfähigere Aquakultur in der EU für den Zeitraum 2021-2030

    COM(2021) 236 final
    Drucksache: 412/21
    Beteiligung: EU - AV - K - U - Wo

  6. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über einen neuen Ansatz für eine nachhaltige blaue Wirtschaft in der EU: Umgestaltung der blauen Wirtschaft der EU für eine nachhaltige Zukunft

    COM(2021) 240 final
    Drucksache: 421/21
    Beteiligung: EU - AV - K - U - Vk - Wi - Wo

  7. Verordnung zur Durchführung des Tierzuchtgesetzes (Tierzuchtdurchführungsverordnung - TierZDV)

    Drucksache: 392/21
    Beteiligung: AV

  8. Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Versuchstierverordnung und der Versuchstiermeldeverordnung

    Drucksache: 393/21
    Beteiligung: AV - K

  9. Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Hundeverordnung und der Tierschutztransportverordnung

    Drucksache: 394/21
    Beteiligung: AV

  10. Verordnung zur Änderung der Biostoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen

    Drucksache: 400/21
    Beteiligung: AIS - AV - G - U

  11. Verordnung zum Schutz von Tieren bei der Haltung und dem Zurschaustellen an wechselnden Orten (Tierschutz-Zirkusverordnung - TierSchZirkV)

    Drucksache: 402/21
    Beteiligung: AV - U

  12. Verordnung zur Neuordnung nationaler untergesetzlicher Vorschriften für Biozid-Produkte

    Drucksache: 404/21
    Beteiligung: U - AIS - AV - G

  13. Vorschlag für die Wahl des / der Ausschussvorsitzenden gemäß § 12 Absatz 3 i.V.m. Absatz 1 Satz 2 GO BR

Nachtrag:

  • 14. Verordnung zur Anpassung der Stromgrundversorgungsverordnung und der Gasgrundversorgungsverordnung an unionsrechtliche Vorgaben
    Drucksache: 397/21
    Beteiligung: Wi - AV

2. Nachtrag:

  • 15. Gesetz zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik geltenden Konditionalität (GAP-Konditionalitäten-Gesetz - GAPKondG)
    Drucksache: …/21 (wird noch verteilt)
    Beteiligung: AV

  • 16. Gesetz zur Durchführung des im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik einzuführenden Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems (GAP-Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem - GAPInVeKoSG)
    Drucksache: …/21 (wird noch verteilt)
    Beteiligung: AV

  • 17. Gesetz zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik finanzierten Direktzahlungen (GAP-Direktzahlungen-Gesetz - GAPDZG)
    Drucksache: …/21 (wird noch verteilt)
    Beteiligung: AV

  • 18. Viertes Gesetz zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes
    Drucksache: …/21 (wird noch verteilt)
    Beteiligung: AV

  • 19. Gesetz zur Pflanzengesundheit
    Drucksache: 497/21
    Beteiligung: AV

  • 20. Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Arzneimittelgesetzes
    Drucksache: 496/21
    Beteiligung: AV

3. Nachtrag:

  • 21. Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
    Drucksache: 494/21
    Beteiligung: U - AV - …

Glossary

Hinweis zum Datenschutz

Sie können hier entscheiden, ob Sie neben technisch notwendigen Cookies erlauben, dass wir statistische Informationen vollständig anonymisiert mit der Webanalyse-Software Matomo erfassen und analysieren. Statistische Informationen erleichtern uns die Bereitstellung und Optimierung unseres Webauftritts.

Die statistischen Cookies sind standardmäßig deaktiviert. Wenn Sie mit der Erfassung und Analyse statistischer Informationen einverstanden sind, aktivieren Sie bitte das Häkchen in der Checkbox „Statistik“ und klicken oder tippen Sie auf den Button „Auswahl bestätigen“. Anschließend wird in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt.

Weitere Informationen zum Thema Datenschutz erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.