Die Sitzung des Ausschusses für Agrarpolitik und Verbraucherschutz am 21. Januar 2022 entfällt. / Umfrageverfahren

21.01.2022 10:00 Uhr

Die Sitzung des Ausschusses für Agrarpolitik und Verbraucherschutz am 20./21. Januar 2022 entfällt. Das Votum des Ausschusses zu den nachfolgenden Vorlagen soll im Wege der schriftlichen Umfrage gemäß § 43 GO BR eingeholt werden.

  1. Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes
    - Antrag des Landes Niedersachsen -
    Drucksache: 838/21
    Beteiligung: AV - In

  2. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/138/EG im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit, die Aufsichtsqualität, die Berichterstattung, langfristige Garantien, makroprudenzielle Instrumente, Nachhaltigkeitsrisiken, die Gruppenaufsicht und die grenzüberschreitende Aufsicht
    COM(2021) 581 final
    Drucksache: 806/21 und zu 806/21
    Beteiligung: EU - AV - Fz - Wi

  3. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen und zur Änderung der Richtlinien 2002/47/EG, 2004/25/EG, 2009/138/EG, (EU) 2017/1132 und der Verordnungen (EU) Nr. 1094/2010 und (EU) Nr. 648/2012
    COM(2021) 582 final
    Drucksache: 807/21 und zu 807/21

    Beteiligung: EU - AIS - AV - Fz - R - Wi

  4. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
    EU-Bodenstrategie für 2030
    Die Vorteile gesunder Böden für Menschen, Lebensmittel, Natur und Klima nutzen
    COM(2021) 699 final
    Drucksache: 829/21

    Beteiligung: EU - AV - G - K - U - Wi

  5. Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen
    Drucksache: 733/21

    Beteiligung: U - AV - In - Wi

  6. Verordnung zur Änderung marktordnungsrechtlicher Vorschriften
    Drucksache: 852/21
    Beteiligung: AV

1. Nachtrag:

  • 7. Entwurf einer ... Verordnung zur Änderung der Tierschutztransportverordnung
    - Antrag des Landes Niedersachsen -
    Drucksache: 7/22

    Beteiligung: AV - …

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