305. Sitzung des Ausschusses für Familie und Senioren

01.06.2023 10:00 Uhr

Berlin, Bundesrat, Leipziger Str. 3-4, Saal 1128

Tagesordnung

Stand: 25. Mai 2023

Beratung FS

  1. Vorschlag für die Wahl des/der Vorsitzenden des Ausschusses für Familie und Senioren gemäß § 12 Absatz 3 GO BR

Beratung AIS

  • 2. Gesetz zur Regelung der Entsendung von Kraftfahrern und Kraftfahrerinnen im Straßenverkehrssektor und zur grenzüberschreitenden Durchsetzung des Entsenderechts
    Drucksache: .../23
    Beteiligung: AIS - ...

  • 3. Entschließung des Bundesrates „Gemeinsam für mehr Bildungsgerechtigkeit - Mittel wirksam und zielgenau einsetzen“
    - Antrag der Freien Hansestadt Bremen -
    Drucksache: 205/23

    Beteiligung: K - AIS - FJ - Fz

  • 4. Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu den Schlüsselfaktoren für eine erfolgreiche allgemeine und berufliche digitale Bildung
    COM(2023) 205 final
    Drucksache: 190/23

    Beteiligung: EU - AIS - FJ - In - K - Wi

  • 5. Vorschlag für eine Empfehlung des Rates für eine bessere Vermittlung digitaler Kompetenzen in der allgemeinen und beruflichen Bildung
    COM(2023) 206 final
    Drucksache: 191/23

    Beteiligung: EU - AIS - FJ - In - K - Wi

  • 6. Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2023 (Rentenwertbestimmungsverordnung 2023 - RWBestV 2023)
    Drucksache: 181/23

    Beteiligung: AIS - Fz

  • 7. Achtundzwanzigste Verordnung zur Anpassung des Bemessungsbetrages und von Geldleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (28. KOV-Anpassungsverordnung - 28. KOV-AnpV)
    Drucksache: 182/23

    Beteiligung: AIS - Fz

  • 8. Vierundfünfzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (54. Anrechnungsverordnung - 54. AnrV)
    Drucksache: 186/23

    Beteiligung: AIS - Fz

  • 9. Verordnung zur Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung und der Versorgungsmedizin-Verordnung
    Drucksache: 185/23

    Beteiligung: AIS

  • 10. Luftsicherheits-Schulungsverordnung (LuftSiSchulV)
    Drucksache: 194/23

    Beteiligung: In - AIS - Vk

Nachtrag:

Beratung AIS:

Der folgende Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt:

  • 2. Gesetz zur Regelung der Entsendung von Kraftfahrern und Kraftfahrerinnen im Straßenverkehrssektor und zur grenzüberschreitenden Durchsetzung des Entsenderechts
    Drucksache: .../23
    Beteiligung: AIS - ...

Glossary

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