Tagesordnung
Stand: 25. Mai 2023
Beratung FS
- Vorschlag für die Wahl des/der Vorsitzenden des Ausschusses für Familie und Senioren gemäß § 12 Absatz 3 GO BR
Beratung AIS
- 2. Gesetz zur Regelung der Entsendung von Kraftfahrern und Kraftfahrerinnen im Straßenverkehrssektor und zur grenzüberschreitenden Durchsetzung des Entsenderechts
Drucksache: .../23
Beteiligung: AIS - ...
3. Entschließung des Bundesrates „Gemeinsam für mehr Bildungsgerechtigkeit - Mittel wirksam und zielgenau einsetzen“
- Antrag der Freien Hansestadt Bremen -
Drucksache: 205/23Beteiligung: K - AIS - FJ - Fz
4. Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu den Schlüsselfaktoren für eine erfolgreiche allgemeine und berufliche digitale Bildung
COM(2023) 205 final
Drucksache: 190/23Beteiligung: EU - AIS - FJ - In - K - Wi
5. Vorschlag für eine Empfehlung des Rates für eine bessere Vermittlung digitaler Kompetenzen in der allgemeinen und beruflichen Bildung
COM(2023) 206 final
Drucksache: 191/23Beteiligung: EU - AIS - FJ - In - K - Wi
6. Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2023 (Rentenwertbestimmungsverordnung 2023 - RWBestV 2023)
Drucksache: 181/23Beteiligung: AIS - Fz
7. Achtundzwanzigste Verordnung zur Anpassung des Bemessungsbetrages und von Geldleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (28. KOV-Anpassungsverordnung - 28. KOV-AnpV)
Drucksache: 182/23Beteiligung: AIS - Fz
8. Vierundfünfzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (54. Anrechnungsverordnung - 54. AnrV)
Drucksache: 186/23Beteiligung: AIS - Fz
9. Verordnung zur Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung und der Versorgungsmedizin-Verordnung
Drucksache: 185/23Beteiligung: AIS
10. Luftsicherheits-Schulungsverordnung (LuftSiSchulV)
Drucksache: 194/23Beteiligung: In - AIS - Vk
Nachtrag:
Beratung AIS:
Der folgende Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt:
- 2. Gesetz zur Regelung der Entsendung von Kraftfahrern und Kraftfahrerinnen im Straßenverkehrssektor und zur grenzüberschreitenden Durchsetzung des Entsenderechts
Drucksache: .../23
Beteiligung: AIS - ...