Die Sitzung des Gesundheitsausschusses am 11. November 2020 entfällt. Das Votum des Ausschusses zu den nachfolgenden Vorlagen soll im Wege der schriftlichen Umfrage gemäß § 43 GO BR eingeholt werden.
- Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken
Drucksache: .../20
Beteiligung: G - ...
- Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften
Drucksache: 617/20
Beteiligung: AV - G
- Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat:
Vorkehrungen für die Strategien zur Impfung gegen COVID-19 und die Bereitstellung von Impfstoffen
COM(2020) 680 final
Drucksache: 625/20
Beteiligung: EU - G
- Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit - Für eine schadstofffreie Umwelt
COM(2020) 667 final
Drucksache: 626/20
Beteiligung: EU - AV - G - U - Wi
- Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für das Komitee zur Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung beruflicher Qualifikationen
Drucksache: 599/20
Beteiligung: EU - G
Nachtrag:
- 6. Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes
- Antrag des Landes Hessen -
Drucksache: 643/20
Beteiligung: G
- 7. Entschließung des Bundesrates „Konkretisierung der Rechtsgrundlagen für die Schutzmaßnahmen der Länder im Infektionsschutzgesetz“
- Antrag des Freistaates Bayern -
Drucksache: 640/20
Beteiligung: G - Wi
