Die Sitzung des Gesundheitsausschusses am 17. Februar 2021 entfällt.
Das Votum des Ausschusses zu den nachfolgenden Vorlagen soll im Wege der schriftlichen Umfrage gemäß § 43 GO BR eingeholt werden.
- Entwurf eines Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz - DVPMG)
Drucksache: 52/21
Beteiligung: G - AIS - Fz
Entwurf eines Gesetzes über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts
Drucksache: 65/21
Beteiligung: V - AIS - Fz - G - In
Erster Bericht der Nationalen Präventionskonferenz über die Entwicklung der Gesundheitsförderung und Prävention
(Erster Präventionsbericht)
mit
Stellungnahme der Bundesregierung
Drucksache: 91/21
Beteiligung: G
1. Nachtrag:
- 4. Entschließung des Bundesrates: Verlängerung des Zeitraumes zur Umsetzung von Maßnahmen zum Masernschutz in Gemeinschafts-einrichtungen
- Antrag des Landes Niedersachsen -
Drucksache: 92/21
Beteiligung: G - … - FJ - K
2. Nachtrag:
- 5. Entwurf des Deutschen Aufbau- und Resilienzplans (DARP)
Drucksache: 106/21
Beteiligung: EU - … - G
