Die Sitzung des Gesundheitsausschusses am 10. März 2021 entfällt. / Umfrageverfahren

23.02.2021 bis 10.03.2021 13:00 Uhr

Die Sitzung des Gesundheitsausschusses am 10. März 2021 entfällt.
Das Votum des Ausschusses zu den nachfolgenden Vorlagen soll im Wege der schriftlichen Umfrage gemäß § 43 GO BR eingeholt werden.

  1. Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen
    Drucksache: 130/21
    Beteiligung: AIS - G - In - U - Wi - Wo

  2. Entwurf eines Gesetzes zur Zusammenführung von Krebsregisterdaten
    Drucksache: 138/21

    Beteiligung: G - In - K

  3. Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien
    Drucksache: 163/21

    Beteiligung: Wi - G - In - K - R

  4. Erster Bericht der Nationalen Präventionskonferenz über die Entwicklung der Gesundheitsförderung und Prävention
    (Erster Präventionsbericht)
    mit
    Stellungnahme der Bundesregierung
    Drucksache: 91/21

    Beteiligung: G

  5. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat
    Europas Plan gegen den Krebs
    COM(2021) 44 final
    Drucksache: 107/21

    Beteiligung: EU - AV - G - K - U

  6. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Resilienz kritischer Einrichtungen
    COM(2020) 829 final; Ratsdok. 14262/20
    Drucksache: 119/21 und zu 119/21

    Beteiligung: EU - G - In - K - Vk - Wi

  7. Verordnung über das Verbot der Verwendung von Frischzellen tierischen Ursprungs bei der Herstellung von Arzneimitteln (Frischzellenverordnung - FrizV)
    Drucksache: 111/21

    Beteiligung: G

  8. Verordnung zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746 (Medizinprodukte-EU-Anpassungsverordnung - MPEUAnpV)
    Drucksache: 177/21

    Beteiligung: G

  9. Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen
    Drucksache: 178/21
    Beteiligung: U - G - Wi

  10. Neufassung der Ersten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - TA Luft)
    Drucksache: 767/20

    Beteiligung: U - AV - G - Wi - Wo

Nachtrag:

  • 11. Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen
    Drucksache: 197/21
    Beteiligung: G - FS - Fz

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