664. Sitzung des Gesundheitsausschusses

01.09.2021 11:00 Uhr

10117 Berlin, Leipziger Straße 3-4, Saal 4.041

Tagesordnung

Stand: 11. August 2021

  1. Gesetz zum Erlass eines Tierarzneimittelgesetzes und zur Anpassung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
    Drucksache: 659/21
    Beteiligung: G - AIS

  2. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
    Auf dem Weg zu einem gesunden Planeten für alle
    EU-Aktionsplan: „Schadstofffreiheit von Luft, Wasser und Boden“
    COM(2021) 400 final
    Drucksache: 454/21

    Beteiligung: EU - AIS - AV - G - K - U - Vk - Wi

  3. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maschinenprodukte
    COM(2021) 202 final; Ratsdok. 8095/21
    Drucksache: 484/21 und zu 484/21

    Beteiligung: EU - AIS - G - Wi

  4. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (Gesetz über künstliche Intelligenz) und zur Änderung bestimmter Rechtsakte der Union
    COM(2021) 206 final
    Drucksache: 488/21 und zu 488/21

    Beteiligung: EU - AIS - G - In - K - R - Wi

  5. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
    Leitlinien der Europäischen Kommission für die Stärkung des Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation
    COM(2021) 262 final
    Drucksache: 554/21

    Beteiligung: EU - G - In - K - Wi

  6. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
    Strategischer Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2021-2027 Arbeitsschutz in einer sich wandelnden Arbeitswelt
    COM(2021) 323 final
    Drucksache: 590/21

    Beteiligung: EU - AIS - AV - G - Wi

  7. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 im Hinblick auf die Schaffung eines Rahmens für eine europäische digitale Identität
    COM(2021) 281 final
    Drucksache: 598/21 und zu 598/21

    Beteiligung: EU - G - In - R - Wi

  8. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
    Bericht über die Rechtsstaatlichkeit 2021
    Die Lage der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union
    COM(2021) 700 final
    Drucksache: 618/21

    Beteiligung: EU - G - K - R

  9. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 87/357/EWG des Rates und der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
    COM(2021) 346 final
    Drucksache: 646/21

    Beteiligung: EU - AIS - G - Wi

  10. Dritte Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichverordnung
    Drucksache: 599/21

    Beteiligung: Wi - G

  11. Fünfte Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung
    Drucksache: 633/21

    Beteiligung: G - U

  12. Verordnung zur Änderung der Approbationsordnungen für Zahnärzte und Zahnärztinnen, für Ärzte und für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten
    Drucksache: 634/21

    Beteiligung: G - K

  13. Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Medizinische Technologinnen und Medizinische Technologen (MT-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung - MTAPrV)
    Drucksache: 635/21

    Beteiligung: G - AIS - K - Wi

  14. Neubenennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union
    Drucksache: 600/21

Glossary

Hinweis zum Datenschutz

Sie können hier entscheiden, ob Sie neben technisch notwendigen Cookies erlauben, dass wir statistische Informationen vollständig anonymisiert mit der Webanalyse-Software Matomo erfassen und analysieren. Statistische Informationen erleichtern uns die Bereitstellung und Optimierung unseres Webauftritts.

Die statistischen Cookies sind standardmäßig deaktiviert. Wenn Sie mit der Erfassung und Analyse statistischer Informationen einverstanden sind, aktivieren Sie bitte das Häkchen in der Checkbox „Statistik“ und klicken oder tippen Sie auf den Button „Auswahl bestätigen“. Anschließend wird in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt.

Weitere Informationen zum Thema Datenschutz erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.