671. Sitzung des Gesundheitsausschusses

15.02.2023 11:00 Uhr

10117 Berlin, Leipziger Straße 3-4, Saal 4.041

Tagesordnung

Stand: 31. Januar 2023

  1. Entschließung des Bundesrates: Zulassung von staatlichen und staatlich anerkannten Schulen des Gesundheitswesens als Träger von Maßnahmen der Arbeitsförderung
    - Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen -
    Drucksache: 4/23
    Beteiligung: AIS - G - K

  2. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die an die Europäische Arzneimittel-Agentur zu entrichtenden Gebühren und Entgelte, zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 297/95 des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 658/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates
    COM(2022) 721 final; Ratsdok. 16070/22
    Drucksache: 659/22 und zu 659/22

    Beteiligung: EU - AV - G

  3. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2000/60/EG zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik, der Richtlinie 2006/118/EG zum Schutz des Grundwassers vor Verschmutzung und Verschlechterung und der Richtlinie 2008/105/EG über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik
    COM(2022) 540 final; Ratsdok. 14265/22
    Drucksache: 14/23 und zu 14/23

    Beteiligung: EU - AV - G - In - U - Wi

  4. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Behandlung von kommunalem Abwasser (Neufassung)
    COM(2022) 541 final; Ratsdok. 14223/22
    Drucksache: 15/23 und zu 15/23

    Beteiligung: EU - AV - G - In - U - Wi

  5. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Luftqualität und saubere Luft für Europa (Neufassung)
    COM(2022) 542 final; Ratsdok. 14217/22
    Drucksache: 16/23 und zu 16/23

    Beteiligung: EU - AV - G - In - R - U - Vk - Wi

  6. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2017/745 und (EU) 2017/746 hinsichtlich der Übergangsbestimmungen für bestimmte Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika
    COM(2023) 10 final; Ratsdok. 5139/23
    Drucksache: 27/23 und zu 27/23

    Beteiligung: EU - G - Wi

  7. Fünfte Verordnung zur Bestimmung von Dopingmitteln und zur Fest-legung der nicht geringen Menge
    Drucksache: 11/23
    Beteiligung: G - In

Glossary

Hinweis zum Datenschutz

Sie können hier entscheiden, ob Sie neben technisch notwendigen Cookies erlauben, dass wir statistische Informationen vollständig anonymisiert mit der Webanalyse-Software Matomo erfassen und analysieren. Statistische Informationen erleichtern uns die Bereitstellung und Optimierung unseres Webauftritts.

Die statistischen Cookies sind standardmäßig deaktiviert. Wenn Sie mit der Erfassung und Analyse statistischer Informationen einverstanden sind, aktivieren Sie bitte das Häkchen in der Checkbox „Statistik“ und klicken oder tippen Sie auf den Button „Auswahl bestätigen“. Anschließend wird in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt.

Weitere Informationen zum Thema Datenschutz erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.