673. Sitzung des Gesundheitsausschusses

26.04.2023 11:00 Uhr

10117 Berlin, Leipziger Straße 3-4, Saal 4.041

Tagesordnung

Stand: 20. April 2023

  1. Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung
    Drucksache: 137/23
    Beteiligung: In - AIS - Fz - G - Wi

  2. Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung
    Drucksache: 138/23
    Beteiligung: AIS - FJ - Fz - G - K - Wi

  3. Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes
    Drucksache: 146/23
    Beteiligung: U - AV - G - In

  4. Erste Verordnung zur Änderung der Approbationsordnung für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten
    Drucksache: 129/23
    Beteiligung: G - K

  5. Dritte Verordnung zur Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung
    Drucksache: 130/23
    Beteiligung: G

  6. Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Medizinprodukterechts (Medizinprodukterecht-Durchführungsvorschrift - MPRVwV)
    Drucksache: 135/23
    Beteiligung: G

Nachtrag:

  • 7.Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz - PUEG)
    Drucksache: 165/23
    Beteiligung: G - AIS - FS

  • 8.Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln (Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz - ALBVVG)
    Drucksache: 166/23
    Beteiligung: G - Wi

  • 9.Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes, zur Änderung des Strompreisbremsegesetzes sowie zur Änderung weiterer energiewirtschaftlicher und sozialrechtlicher Gesetze
    Drucksache: 167/23
    Beteiligung: Wi - Fz - G

Glossary

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