681. Sitzung des Gesundheitsausschusses

06.03.2024 11:00 Uhr

Berlin, Bundesrat, Leipziger Str. 3-4, Saal 4.041

Tagesordnung

Stand: 21. Februar 2024

  1. Entschließung des Bundesrates - „Bürokratielasten für den Mittelstand abbauen“
    - Antrag des Landes Schleswig-Holstein -
    Drucksache: 10/24
    Beteiligung: Wi - AIS - EU - Fz - G - In - K - U


  2. Entschließung des Bundesrates „Deutschland braucht eine realistische Integrationsgrenze“
    - Antrag des Freistaates Bayern -
    Drucksache: 34/24
    Beteiligung: In - AIS - FS - G - K - Wo


  3. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 178/2002, (EG) Nr. 401/2009, (EU) 2017/745 und (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Neuzuweisung wissenschaftlicher und technischer Aufgaben und die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Agenturen der Union im Bereich Chemikalien
    COM(2023) 783 final; Ratsdok. 16973/23
    Drucksache: 69/24 und zu 69/24
    Beteiligung: EU - AIS - G - U - Wi


  4. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung einer gemeinsamen Datenplattform für Chemikalien und zur Festlegung von Vorschriften, die sicherstellen sollen, dass die darin enthaltenen Daten auffindbar, zugänglich, interoperabel und wiederverwendbar sind, sowie zur Schaffung eines Überwachungs- und Prospektivrahmens für Chemikalien
    COM(2023) 779 final
    Drucksache: 78/24
    Beteiligung: EU - AIS - AV - G - U - Wi


  5. Fünfte Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
    Drucksache: 61/24
    Beteiligung: AV - G


  6. Verordnung über die Grundsätze der Personalbedarfsbemessung in der stationären Krankenpflege (Pflegepersonalbemessungsverordnung - PPBV)
    Drucksache: 65/24
    Beteiligung: G - FS - In - K

Nachtrag:

  • 7. Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz - CanG)
    Drucksache: .../24
    Beteiligung: G - ...


  • 8. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2017/745 und (EU) 2017/746 hinsichtlich der schrittweisen Einführung von Eudamed, der Informationspflicht im Falle einer Versorgungsunterbrechung und der Übergangsbestimmungen für bestimmte In-vitro-Diagnostika
    COM(2024) 43 final; Ratsdok. 5712/24
    Drucksache: 85/24 und zu 85/24
    Beteiligung: EU - AIS - G - U - Wi

Glossary

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