596. Sit­zung des Aus­schus­ses für Kul­tur­fra­gen

16.10.2017 12:30 Uhr

Berlin, Bundesrat, Leipziger Str. 3-4, Saal 2.088

Tagesordnung

Stand: 6. Oktober 2017

  1. Entschließung des Bundesrates "Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben"
    - Antrag der Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Thüringen -
    Drucksache: 621/17
    Beteiligung: K - Fz - R

  2. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einfuhr von Kulturgütern
    COM(2017) 375 final

    Drucksache: 562/17
    Beteiligung: EU - K - R

  3. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Investitionen in eine intelligente, innovative und nachhaltige Industrie - Eine neue Strategie für die Industriepolitik der EU
    COM(2017) 479 final

    Drucksache: 629/17
    Beteiligung: EU - K - U - Vk - Wi

  4. Verordnung zur Neuregelung der zahnärztlichen Ausbildung

    Drucksache: 592/17
    Beteiligung: G - Fz - K

  5. Neubenennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union

    Drucksache: 600/17 (wird noch verteilt)

  6. Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die neue Generation von Arbeitsgruppen im Rahmen der Offenen Methode der Koordinierung zur Umsetzung des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung ("ET 2020")
    Arbeitsgruppe "Modernisierung der Hochschulbildung"

    Drucksache: 611/17
    Beteiligung: EU - K

  7. Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Ratsarbeitsgruppe "Friends of Presidency Group - Freunde des Vorsitzes" im Bereich internationale Kulturbeziehungen

    Drucksache: 634/17
    Beteiligung: EU - K

  8. Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Expertengruppe der Kommission für Zollangelegenheiten betreffend Kulturgüter

    Drucksache: 638/17
    Beteiligung: EU - K

  9. Benennung eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"
    Drucksache: 665/17

    Beteiligung: K

Glossary