Die Sitzung des Ausschusses für Kulturfragen am 24. Januar 2022 entfällt. / Umfrageverfahren

24.01.2022

Bundesrat, Berlin

Das Votum des Ausschusses zu den nachfolgenden Vorlagen soll im Wege der schriftlichen Umfrage gemäß § 43 GO BR eingeholt werden.

  1. Entschließung des Bundesrates zur Einrichtung eines klimaschutzorientierten Wohnheimprogramms für Studierende
    - Antrag des Landes Baden-Württemberg -
    Drucksache: 775/21
    Beteiligung: Wo - Fz - K - U

  2. Entschließung des Bundesrates „Befristete Erhöhung des verfügbaren Nettoeinkommens insbesondere von Intensivpflegekräften im Krankenhausbereich“
    - Antrag des Freistaates Bayern -
    Drucksache: 835/21
    Beteiligung: G - Fz - In - K

  3. Entschließung des Bundesrates zur Bekämpfung von Hate-Speech
    - Antrag des Landes Berlin -
    Drucksache: 844/21
    Beteiligung: R - In - K

  4. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung
    COM(2021) 731 final; Ratsdok. 14374/21
    Drucksache: 826/21 und zu 826/21
    Beteiligung: EU - In - K - Wi

  5. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
    EU-Bodenstrategie für 2030
    Die Vorteile gesunder Böden für Menschen, Lebensmittel, Natur und Klima nutzen
    COM(2021) 699 final
    Drucksache: 829/21
    Beteiligung: EU - AV - G - K - U - Wi


  6. Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu individuellen Lernkonten
    COM(2021) 773 final
    Drucksache: 847/21
    Beteiligung: EU - AIS - K - Wi

  7. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
    Aufbau einer Wirtschaft im Dienste der Menschen: ein Aktionsplan für die Sozialwirtschaft
    COM(2021) 778 final
    Drucksache: 848/21
    Beteiligung: EU - AIS - Fz - In - K - Wi

  8. Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
    Drucksache: 858/21
    Beteiligung: Vk - In - K - U

  9. Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Aufsichtsprogramm nach § 180 des Strahlenschutzgesetzes und § 149 der Strahlenschutzverordnung (AVV Aufsichtsprogramm)
    Drucksache: 854/21
    Beteiligung: U - AIS - In - K

  10. Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrates der Filmförderungsanstalt
    Drucksache: 789/21
    Beteiligung: K - Wi

Glossary

Hinweis zum Datenschutz

Sie können hier entscheiden, ob Sie neben technisch notwendigen Cookies erlauben, dass wir statistische Informationen vollständig anonymisiert mit der Webanalyse-Software Matomo erfassen und analysieren. Statistische Informationen erleichtern uns die Bereitstellung und Optimierung unseres Webauftritts.

Die statistischen Cookies sind standardmäßig deaktiviert. Wenn Sie mit der Erfassung und Analyse statistischer Informationen einverstanden sind, aktivieren Sie bitte das Häkchen in der Checkbox „Statistik“ und klicken oder tippen Sie auf den Button „Auswahl bestätigen“. Anschließend wird in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt.

Weitere Informationen zum Thema Datenschutz erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.