Tagesordnung

Stand: 9. Mai 2023

1. Entschließung des Bundesrates „Gedenktag zur Geburtsstunde der Demokratie in Deutschland schaffen“
   - Antrag des Landes Hessen -
   Drucksache: 177/23
   Beteiligung: In - K
   
   
2. Entschließung des Bundesrates „Gemeinsam für mehr Bildungsgerechtigkeit - Mittel wirksam und zielgenau einsetzen“
   - Antrag der Freien Hansestadt Bremen -
   Drucksache: 205/23
   Beteiligung: K - AIS - FJ - Fz
   
   
3. Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes
   Drucksache: 200/23
   Beteiligung: K - Wi
   
   
4. Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu den Schlüsselfaktoren für eine erfolgreiche allgemeine und berufliche digitale Bildung
   COM(2023) 205 final
   Drucksache: 190/23
   Beteiligung: EU - AIS - FJ - In - K - Wi
   
   
5. Vorschlag für eine Empfehlung des Rates für eine bessere Vermittlung digitaler Kompetenzen in der allgemeinen und beruflichen Bildung
   COM(2023) 206 final
   Drucksache: 191/23
   Beteiligung: EU - AIS - FJ - In - K - Wi
   
   
6. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Ökosystems der Fertigung von Netto-Null-Technologieprodukten (Netto-Null-Industrie-Verordnung)
   COM(2023) 161 final
   Drucksache: 196/23 und zu 196/23
   Beteiligung: EU - In - K - U - Wi - Wo
   
   
7. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Gleichstellung von Prüfungszeugnissen der Staatlichen Zeichenakademie Hanau mit den Zeugnissen über das Bestehen der Abschluss- und Gesellenprüfung in Ausbildungsberufen
   Drucksache: 195/23
   Beteiligung: Wi - K