396. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

24.09.2020 10:00 Uhr

Berlin, Bundesrat, Leipziger Str. 3-4, Saal 3.128

Tagesordnung

Stand: 11. September 2020

  1. Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Bundesberggesetzes (BBergG)
    - Antrag des Landes Niedersachsen -
    Drucksache: 422/20
    Beteiligung: Wi - U

  2. Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
    - Antrag des Landes Niedersachsen -

    Drucksache: 510/20
    Beteiligung: U - In - Wi

  3. Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau)
    - Antrag des Landes Niedersachsen -

    Drucksache: 423/20
    Beteiligung: Wi - U

  4. Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung des Lärmschutzes an Bundesfernstraßen

    - Antrag des Freistaates Bayern -
    Drucksache: 409/20
    Beteiligung: Vk - G - U

  5. Entschließung des Bundesrates für eine Erhöhung der Flexibilität im Stromsystem durch eine Reform der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung von Stromspeichern
    - Antrag des Landes Niedersachsen -

    Drucksache: 498/20
    Beteiligung: Wi - U

  6. Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung

    Drucksache: 566/17
    Beteiligung: U - AV - Vk - Wi - Wo

  7. Neubenennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union

    Drucksache: 450/20 (erscheint erst im Dezember 2020)

  8. Vorschlag für die Wahl der / des Ausschussvorsitzenden gemäß § 12 Absatz 1 Satz 2 GO BR

1. Nachtrag:

  • 9. Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union
    Drucksache: 531/20
    Beteiligung: U

  • 10. Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1148 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über die Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 98/2013
    Drucksache: 489/20
    Beteiligung: In - U

  • 11. Klimaschutzbericht 2019
    Drucksache: 519/20 i. V. m. BT-Drs. 19/22180
    Beteiligung: U

2. Nachtrag:

Glossary

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