Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit am 18. Februar 2021 entfällt.

01.02.2021 10:00 Uhr bis 18.02.2021 12:00 Uhr

Berlin, Bundesrat, Leipziger Str. 3-4

Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit am 18. Februar 2021 entfällt.

Das Votum des Ausschusses zu den nachfolgenden Vorlagen soll im Wege der schriftlichen Umfrage gemäß § 43 GO BR eingeholt werden.

  1. Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (Siebzehntes AtG-ÄnderungsG)
    Drucksache: 63/21
    Beteiligung: U - In - Wi

  2. Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen

    Drucksache: 64/21
    Beteiligung: U - Fz - Wi

  3. Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1161 vom 20. Juni 2019 zur Änderung der Richtlinie 2009/33/EG über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge sowie zur Änderung vergaberechtlicher Vorschriften

    Drucksache: 66/21
    Beteiligung: Vk - Fz - U - Wi

  4. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und des Gesetzes über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen

    Drucksache: 69/21
    Beteiligung: Vk - Fz - In - U

1. Nachtrag:

  • 5. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften im Eisenbahnbereich
    Drucksache: 71/21
    Beteiligung: Vk - Fz - U

2. Nachtrag:

  • 6. Entschließung des Bundesrates - Nachhaltige Finanzierung von Energiewende und Klimaschutz durch systematische Reform der Abgaben und Umlagen im Energiesektor
    - Antrag des Landes Schleswig-Holstein -
    Drucksache: 93/21
    Beteiligung: Wi - Fz - U

3. Nachtrag:

  • 7. Entschließung des Bundesrates zum Brennstoffemissionshandelsgesetz - Ausnahmen der CO2-Bepreisung für Industrie und Unternehmen anwendungsfreundlich gestalten
    - Antrag des Landes Baden-Württemberg -
    Drucksache: 100/21
    Beteiligung: U - Fz - Wi

4. Nachtrag:

  • 8. Entwurf des Deutschen Aufbau- und Resilienzplans (DARP)
    Drucksache: 106/21
    Beteiligung: EU - AIS - Fz - G - K - U - Vk - Wi

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