415. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

01.06.2023 10:00 Uhr

Berlin, Bundesrat, Leipziger Str. 3-4, Saal 3.128

Tagesordnung

Stand: 25. Mai 2023

  1. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Ökosystems der Fertigung von Netto-Null-Technologieprodukten (Netto-Null-Industrie-Verordnung)
    COM(2023) 161 final; Ratsdok. 7613/23
    Drucksache: 196/23 und zu 196/23
    Beteiligung: EU - In - K - U - Wi - Wo

  2. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/62/EG, der Richtlinie 1999/37/EG des Rates und der Richtlinie (EU) 2019/520 in Bezug auf die CO2-Emissionsklasse von schweren Nutzfahrzeugen mit Anhängern
    COM(2023) 189 final; Ratsdok. 9056/23
    Drucksache: 206/23 und zu 206/23
    Beteiligung: EU - U - Vk - Wi

  3. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen und zur Änderung der Verordnungen (EU) 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1724 und (EU) 2019/1020
    COM(2023) 160 final; Ratsdok. 7568/23
    Drucksache: 207/23 und zu 207/23
    Beteiligung: EU - U - Wi

  4. Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht
    Drucksache: 201/23
    Beteiligung: U - R - Wi

  5. Dritte Verordnung zur Änderung der Ladesäulenverordnung
    Drucksache: 184/23
    Beteiligung: Wi - U - Vk

Nachtrag:

  • 6. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des LNG-Beschleunigungsgesetzes und des Energiewirtschaftsgesetzes
    Drucksache: 219/23
    Beteiligung: Wi - U

Glossary

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