434. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

07.05.2025 10:00 Uhr

Berlin, Bundesrat, Leipziger Str. 3-4, Saal 3.128

Tagesordnung

Stand: 17. April 2025

  1. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine Vision für Landwirtschaft und Ernährung - Gemeinsam einen attraktiven EU-Agrar- und Lebensmittelsektor für künftige Generationen gestalten
    COM(2025) 75 final; Ratsdok. 6385/25
    Drucksache: 103/25
    Beteiligung: EU - AV - Fz - G - U

  2. Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Programm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschung und Ausbildung (2026-2027) in Ergänzung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation „Horizont Europa“ und zur Aufhebung der Verordnung (Euratom) 2021/765 des Rates
    COM(2025) 60 final
    Drucksache: 125/25
    Beteiligung:  EU - Fz - K - U - Wi

  3. Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat: EU-Aktionsplan für Kabelsicherheit
    JOIN(2025) 9 final; Ratsdok. 6444/25
    Drucksache: 126/25
    Beteiligung: EU - Fz - In - U - Vk - Wi

  4. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Aktionsplan für die europäische Automobilindustrie
    COM(2025) 95 final
    Drucksache: 129/25 (neu)
    Beteiligung: EU - AIS - Fz - U - Vk - Wi

  5. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Dekarbonisierung von Unternehmensflotten
    COM(2025) 96 final
    Drucksache: 130/25
    Beteiligung: EU - Fz - U - Vk - Wi

  6. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Aktionsplan für erschwingliche Energie - Erschließung des wahren Werts unserer Energieunion zur Sicherstellung einer erschwinglichen, effizienten und sauberen Energieversorgung für alle Europäer
    COM(2025) 79 final
    Drucksache: 131/25
    Beteiligung: EU - Fz - In - U - Wi - Wo

  7. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/956 hinsichtlich einer Vereinfachung und Stärkung des CO2-Grenzausgleichssystems
    COM(2025) 87 final; Ratsdok. 6609/25
    Drucksache: 142/25 und zu 142/25
    Beteiligung: EU - Fz - U - Wi

  8. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2006/43/EG, 2013/34/EU, (EU) 2022/2464 und (EU) 2024/1760 im Hinblick auf bestimmte Anforderungen an die Nachhaltigkeitsberichterstattung und die Sorgfaltspflichten von Unternehmen
    COM(2025) 81 final; Ratsdok. 6596/25
    Drucksache: 144/25 und zu 144/25
    Beteiligung: EU - AIS - AV - Fz - R - U - Wi

  9. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2015/1017, (EU) 2021/523, (EU) 2021/695 und (EU) 2021/1153 im Hinblick auf die Steigerung der Effizienz der EU-Garantie gemäß der Verordnung (EU) 2021/523 und die Vereinfachung der Berichtspflichten
    COM(2025) 84 final; Ratsdok. 6610/25
    Drucksache: 152/25 und zu 152/25
    Beteiligung: EU - AV - Fz - U - Wi

  10. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/631 zur Gewährung zusätzlicher Flexibilität bei der Berechnung der Einhaltung der CO2-Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen und neue leichte Nutzfahrzeuge durch die Hersteller für die Kalenderjahre 2025 bis 2027
    COM(2025) 136 final; Ratsdok. 7727/25
    Drucksache: 153/25 und zu 153/25
    Beteiligung: EU - U - Vk - Wi

  11. Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Europäische Strategie für eine Union der Krisenvorsorge
    JOIN(2025) 130 final; Ratsdok. 7558/25
    Drucksache: 167/25
    Beteiligung: EU - AV - Fz - G - In - U - Wi

  12. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein europäischer Aktionsplan für Stahl und Metalle
    COM(2025) 125 final
    Drucksache: 169/25
    Beteiligung: EU - AIS - Fz - U - Wi

  13. Entschließung des Bundesrates - „Agrarpolitik gemeinsam weiterentwickeln und vereinfachen“
    - Antrag des Landes Rheinland-Pfalz -
    Drucksache: 137/25
    Beteiligung: AV - EU - Fz - U

  14. Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesnaturschutzgesetzes zum Vogelschutz bei Elektrifizierung der Schieneninfrastruktur (VogelschutzSchieneVwV)
    Drucksache: 75/25
    Beteiligung: U - Vk

  15. Aufhebung der Vertraulichkeit der Sitzungsniederschriften des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit für die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages

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