684. Sit­zung des Ver­kehrs­aus­schus­ses

18.10.2017 09:30 Uhr

Berlin, Bundesrat, Leipziger Straße 3-4, Sitzungssaal 3.088

Tagesordnung

Stand: 16. Oktober 2017

  1. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetzes (SGFFG-Änderungsgesetz)
    - Antrag des Landes Niedersachsen -

    Drucksache: 643/17
    Beteiligung: Vk - U

  2. Entschließung des Bundesrates zur Förderung der Schienenwege der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen für den Schienengüterfernverkehr durch das Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG)
    - Antrag des Landes Niedersachsen -

    Drucksache: 644/17
    Beteiligung: Vk - Fz - U

  3. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/62/EG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge
    COM(2017) 275 final; Ratsdok. 9672/17

    Drucksache: 436/17 und zu 436/17
    Beteiligung: EU - Fz - U - Vk - Wi

  4. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Überwachung und Meldung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs neuer schwerer Nutzfahrzeuge
    COM(2017) 279 final; Ratsdok. 9939/17

    Drucksache: 440/17 und zu 440/17
    Beteiligung: EU - U - Vk - Wi

  5. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europa in Bewegung - Agenda für einen sozial verträglichen Übergang zu sauberer, wettbewerbsfähiger und vernetzter Mobilität für alle
    COM(2017) 283 final

    Drucksache: 443/17
    Beteiligung: EU - G - U - Vk - Wi

  6. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Das jährliche Arbeitsprogramm 2018 der Union für europäische Normung
    COM(2017) 453 final

    Drucksache: 613/17
    Beteiligung: EU - G - U - Vk - Wi - Wo

  7. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Investitionen in eine intelligente, innovative und nachhaltige Industrie - Eine neue Strategie für die Industriepolitik der EU
    COM(2017) 479 final

    Drucksache: 629/17
    Beteiligung: EU - K - U - Vk - Wi

  8. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr (Neufassung)
    COM(2017) 548 final

    Drucksache: 658/17
    Beteiligung: EU - Vk

  9. Neubenennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union

    Drucksache: 600/17

  10. Wahl der / des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gemäß § 12 Absatz 2 GO BR

Nachtrag:

  • 11. Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Eisenbahninfrastrukturbeirat
    Drucksache: 685/17
    Beteiligung: Vk

Glossary