705. Sitzung des Verkehrsausschusses

29.01.2020 09:30 Uhr

Berlin, Bundesrat, Leipziger Straße 3-4, Sitzungssaal 3.088

Tagesordnung

Stand: 16. Januar 2020

  1. Gesetz zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union
    Drucksache: …/20
    Beteiligung: Vk

  2. Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
    Drucksache: 10/20

    Beteiligung: Vk

  3. Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes
    Drucksache: 11/20

    Beteiligung: Vk - Fz - In - U

  4. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Der europäische Grüne Deal
    COM(2019) 640 final
    Drucksache: 655/19

    Beteiligung: EU - AIS - AV - Fz - G - K - U - Vk - Wi - Wo

  5. ...Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
    Drucksache: 591/19

    Beteiligung: Vk - In - R - U

Nachtrag:

  • 6. Entwurf eines Gesetzes zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Geologiedatengesetz - GeolDG)
    Drucksache: 13/20
    Beteiligung: Wi - Fz - In - R - U - Vk

  • 7. Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen

    Drucksache: 15/20
    Beteiligung: Vk - U - Wi

Glossary

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