Die Sitzung des Verkehrsausschusses am 21. April 2021 entfällt.
Das Votum des Ausschusses zu den nachfolgenden Vorlagen soll im Wege der schriftlichen Umfrage gemäß § 43 GO BR eingeholt werden.
- Fünftes Gesetz zur Änderung des Seearbeitsgesetzes
Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
Beteiligung: Vk - …
Gesetz zur Anpassung der Vorschriften des Deutsche Bahn Gründungsgesetzes über die Fortführung der Pflichtversicherungen in der Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See - Renten-Zusatzversicherung -
Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
Beteiligung: Vk - …
Gesetz über den wasserwirtschaftlichen Ausbau an Bundeswasserstraßen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele der Wasserrahmenrichtlinie
Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
Beteiligung: Vk - …
Gesetz zur Änderung der Vorschriften des Deutsche Bahn Gründungsgesetzes über die Personalkostenerstattung für zugewiesene Beamtinnen und Beamten
Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
Beteiligung: Vk - …
Nachtrag:
- a b g e b r o c h e n -
Zweites Gesetz zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften hinsichtlich der Einführung des europäischen elektronischen MautdienstesDrucksache: …/21 (wird noch erteilt)
Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und des Gesetzes über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen
Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
Beteiligung: Vk - …
Gesetz zu der Vereinbarung vom 17. Dezember 2020 zur Änderung der am 25. November 1986 unterzeichneten Vereinbarung über die Bereitstellung und den Betrieb von Flugsicherungseinrichtungen und -diensten durch EUROCONTROL in der Bezirkskontrollzentrale Maastricht (Maastricht Vereinbarung)
Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
Beteiligung: Vk - …
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Drucksache: 257/21
Beteiligung: Vk - In - R - U
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Europäischen Übereinkommens vom 30. September 1957 über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR)
Drucksache: 264/21
Beteiligung: Vk
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
Union der Gleichheit: Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021-2030COM(2021) 101 final
Drucksache: 205/21
Beteiligung: EU - AIS - G - In - K - Vk - Wi - Wo
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Lärmkartierung
Drucksache: 191/21
Beteiligung: U - G - Vk - Wi
Verordnung zur Zertifizierung, Zulassung und Überwachung von Sicherheitsausrüstung gemäß § 10a des Luftsicherheitsgesetzes (Luftsicherheitsausrüstungsverordnung - LuftSiAV)
Drucksache: 213/21
Beteiligung: In - AIS - Vk
Verordnung zur Änderung kreuzungsrechtlicher Vorschriften
Drucksache: 215/21
Beteiligung: Vk
Vierte Verordnung zur Änderung der Frequenzverordnung
Drucksache: 222/21
Beteiligung: Vk - In - K - Wi