Die Sitzung des Verkehrsausschusses am 11. Mai 2021 entfällt. Das Votum des Ausschusses zu den nachfolgenden Vorlagen soll im Wege der schriftlichen Umfrage gemäß § 43 GO BR eingeholt werden.
- Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1161 vom 20. Juni 2019 zur Änderung der Richtlinie 2009/33/EG über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge sowie zur Änderung vergaberechtlicher Vorschriften
Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
Beteiligung: Vk - …
- Zweites Gesetz zur Änderung des Seelotsgesetzes
Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
Beteiligung: Vk - …
- - a b g e b r o c h e n - (1. Nachtrag)
Zweites Gesetz zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften hinsichtlich der Einführung des europäischen elektronischen Mautdienstes
Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
Beteiligung: Vk - …
- Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts
Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
Beteiligung: Vk - …
- Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Eisenbahnbereich
Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
Beteiligung: Vk - …
- - a b g e b r o c h e n - (1. Nachtrag)
Gesetz über die Bereitstellung flächendeckender Schnellladeinfrastruktur für reine Batterieelektrofahrzeuge (Schnellladegesetz - SchnellLG)
Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
Beteiligung: Vk - …
- Viertes Gesetz zur Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes
Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
Beteiligung: Vk - …
- Gesetz zur Änderung gebührenrechtlicher und weiterer Vorschriften über das Befahren der Bundeswasserstraßen durch die Schifffahrt
Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
Beteiligung: Vk - …
- Gesetz zur Anpassung nationaler Regelungen an die Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 der Kommission vom 24. Mai 2019 über die Vorschriften und Verfahren für den Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge
Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
Beteiligung: Vk - …
