Die Sitzung des Verkehrsausschusses am 11. Mai entfällt. / Umfrageverfahren

28.04.2021 bis 12.05.2021 12:00 Uhr

Die Sitzung des Verkehrsausschusses am 11. Mai 2021 entfällt. Das Votum des Ausschusses zu den nachfolgenden Vorlagen soll im Wege der schriftlichen Umfrage gemäß § 43 GO BR eingeholt werden.

  1. Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1161 vom 20. Juni 2019 zur Änderung der Richtlinie 2009/33/EG über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge sowie zur Änderung vergaberechtlicher Vorschriften
    Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
    Beteiligung: Vk - …

  2. Zweites Gesetz zur Änderung des Seelotsgesetzes
    Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
    Beteiligung: Vk - …

  3. - a b g e b r o c h e n - (1. Nachtrag)
    Zweites Gesetz zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften hinsichtlich der Einführung des europäischen elektronischen Mautdienstes
    Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
    Beteiligung: Vk - …

  4. Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts
    Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
    Beteiligung: Vk - …

  5. Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Eisenbahnbereich
    Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
    Beteiligung: Vk - …

  6. - a b g e b r o c h e n - (1. Nachtrag)
    Gesetz über die Bereitstellung flächendeckender Schnellladeinfrastruktur für reine Batterieelektrofahrzeuge (Schnellladegesetz - SchnellLG)
    Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
    Beteiligung: Vk - …

  7. Viertes Gesetz zur Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes
    Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
    Beteiligung: Vk - …

  8. Gesetz zur Änderung gebührenrechtlicher und weiterer Vorschriften über das Befahren der Bundeswasserstraßen durch die Schifffahrt
    Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
    Beteiligung: Vk - …

  9. Gesetz zur Anpassung nationaler Regelungen an die Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 der Kommission vom 24. Mai 2019 über die Vorschriften und Verfahren für den Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge
    Drucksache: …/21 (wird noch erteilt)
    Beteiligung: Vk - …

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