Die Sitzung des Verkehrsausschusses am 10. November 2021 entfällt. / Umfrageverfahren

Das Votum des Ausschusses zu den nachfolgenden Vorlagen soll im Wege der schriftlichen Umfrage gemäß § 43 GO BR eingeholt werden.

  1. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - „Fit für 55“: auf dem Weg zur Klimaneutralität - Umsetzung des EU-Klimaziels für 2030
    COM(2021) 550 final; Ratsdok. 10849/21
    Drucksache: 737/21

    Beteiligung: EU - AIS - AV - Fz - K - U - Vk - Wi - Wo

  2. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Gewährleistung gleicher Wettbewerbsbedingungen für einen nachhaltigen Luftverkehr
    COM(2021) 561 final
    Drucksache: 701/21 und zu 701/21

    Beteiligung: EU - U - Vk - Wi

  3. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Klima-Sozialfonds
    COM(2021) 568 final
    Drucksache: 702/21 und zu 702/21

    Beteiligung: EU - AIS - Fz - K - U - Vk - Wi - Wo

  4. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Energieeffizienz (Neufassung)
    COM(2021) 558 final
    Drucksache: 706/21 und zu 706/21

    Beteiligung: EU - AV - Fz - In - K - U - Vk - Wi - Wo

  5. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union, des Beschlusses (EU) 2015/1814 über die Einrichtung und Anwendung einer Marktstabilitätsreserve für das System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union und der Verordnung (EU) 2015/757
    COM(2021) 551 final
    Drucksache: 707/21 und zu 707/21

    Beteiligung: EU - AV - U - Vk - Wi - Wo

  6. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG in Bezug auf den Beitrag der Luftfahrt zum gesamtwirtschaftlichen Emissionsreduktionsziel der Union und die angemessene Umsetzung eines globalen marktbasierten Mechanismus
    COM(2021) 552 final
    Drucksache: 708/21 und zu 708/21

    Beteiligung: EU - U - Vk - Wi

  7. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe und zur Aufhebung der Richtlinie 2014/94/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
    COM(2021) 559 final
    Drucksache: 709/21 und zu 709/21
    Beteiligung: EU - AV - U - Vk - Wi

  8. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/842 zur Festlegung verbindlicher nationaler Jahresziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen im Zeitraum 2021 bis 2030 als Beitrag zu Klimaschutzmaßnahmen zwecks Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Übereinkommen von Paris
    COM(2021) 555 final
    Drucksache: 710/21 und zu 710/21

    Beteiligung: EU - AV - U - Vk - Wi

  9. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/631 im Hinblick auf eine Verschärfung der CO2-Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen und für neue leichte Nutzfahrzeuge im Einklang mit den ehrgeizigen Klimazielen der Union
    COM(2021) 556 final
    Drucksache: 711/21 und zu 711/21
    Beteiligung: EU - U - Vk - Wi

  10. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (EU) 2018/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 98/70/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Förderung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Aufhebung der Richtlinie (EU) 2015/652 des Rates
    COM(2021) 557 final
    Drucksache: 712/21 und zu 712/21

    Beteiligung: EU - AV - U - Vk - Wi - Wo

  11. Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Restrukturierung der Rahmenvorschriften der Union zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom (Neufassung)
    COM(2021) 563 final; Ratsdok. 10872/21
    Drucksache: 720/21 und zu 720/21

    Beteiligung: EU - AV - Fz - U - Vk - Wi

  12. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Nutzung erneuerbarer und kohlenstoffarmer Kraftstoffe im Seeverkehr und zur Änderung der Richtlinie 2009/16/EG
    COM(2021) 562 final; Ratsdok. 10327/21
    Drucksache: 721/21 und zu 721/21
    Beteiligung: EU - U - Vk - Wi

  13. Verordnung zur Änderung luftrechtlicher Vorschriften über die Prüfung und Zulassung von Luftfahrtgerät, über das Luftfahrtpersonal und über die Kosten der Luftfahrtverwaltung
    Drucksache: 761/21
    Beteiligung: Vk - In - Wi

Nachtrag:

  • 14. Aufhebung der Vertraulichkeit der Sitzungsniederschriften des Verkehrsausschusses für die 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages

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