720. Sitzung des Verkehrsausschusses

15.02.2023 09:30 Uhr

Berlin, Bundesrat, Leipziger Straße 3-4, Saal 3.088

Tagesordnung

Stand: 2. Februar 2023

  1. Zweites Gesetz zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
    Drucksache: .../23 (wird noch erteilt)
    Beteiligung: Vk - ...

  2. Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes an die Verordnung (EU) 2021/782 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr
    Drucksache: 22/23
    Beteiligung: Vk - AIS - In - U

  3. Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur - Telekommunikation 2020/2021
    mit
    12. Sektorgutachten Telekommunikation (2021) der Monopolkommission - Wettbewerb im Umbruch
    Drucksache: 259/22
    Beteiligung: Vk

    in Verbindung mit

  4. Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur - Telekommunikation 2020/2021
    mit
    12. Sektorgutachten Telekommunikation (2021) der Monopolkommission - Wettbewerb im Umbruch
    - Drucksache 20/1620 -
    Stellungnahme der Bundesregierung
    Drucksache: 29/23
    Beteiligung: Vk

  5. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich ihrer Emissionen und der Dauerhaltbarkeit von Batterien (Euro 7) und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 715/2007 und (EG) Nr. 595/2009
    COM(2022) 586 final; Ratsdok. 14598/22
    Drucksache: 665/22 und zu 665/22
    Beteiligung: EU - U - Vk - Wi

  6. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Luftqualität und saubere Luft für Europa (Neufassung)
    COM(2022) 542 final; Ratsdok. 14217/22
    Drucksache: 16/23 und zu 16/23
    Beteiligung: EU - AV - G - In - R - U - Vk - Wi

Nachtrag:

  • 7. Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
    Drucksache: 40/23
    Beteiligung: Vk - Fz

Glossary

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