725. Sitzung des Verkehrsausschusses

13.09.2023 09:30 Uhr

Berlin, Bundesrat, Leipziger Straße 3-4

Tagesordnung

Stand: 23. August 2023

  1. Entwurf eines Haushaltsfinanzierungsgesetzes
    Drucksache: 366/23
    Beteiligung: Fz - AIS - FS - G - U - Vk - Wi

  2. Entwurf eines Bundes-Klimaanpassungsgesetzes (KAnG)
    Drucksache: 376/23
    Beteiligung: U - AV - Fz - G - In - Vk - Wi - Wo

  3. Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
    Drucksache: 379/23
    Beteiligung: Vk - Fz - U

  4. Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes
    Drucksache: 380/23
    Beteiligung: Vk - U

  5. Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
    Drucksache: 381/23
    Beteiligung: Vk - In - U

  6. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1406/2002
    COM(2023) 269 final; Ratsdok. 10133/23
    Drucksache: 303/23 und zu 303/23
    Beteiligung: EU - In - U - Vk - Wi

  7. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2005/35/EG über die Meeresverschmutzung durch Schiffe und die Einführung von Sanktionen, einschließlich strafrechtlicher Sanktionen, für Verschmutzungsdelikte
    COM(2023) 273 final; Ratsdok. 10119/23
    Drucksache: 312/23 und zu 312/23
    Beteiligung: EU - AV - R - U - Vk - Wi

  8. Verordnung zur Änderung von Vorschriften zum Triebfahrzeugführerschein
    Drucksache: 238/23
    Beteiligung: Vk - AIS - In - Wi

  9. Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen
    Drucksache: 318/23
    Beteiligung: Vk - In - U

  10. Neubenennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union
    Drucksache: 500/23

    Nachtrag:

  11. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    Drucksache: 383/23
    Beteiligung: Wi - AV - In - U - Vk - Wo

Glossary

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