739. Sitzung des Verkehrsausschusses

26.03.2025 09:30 Uhr

Berlin, Bundesrat, Leipziger Str. 3-4, Saal 3.088

Tagesordnung

Stand: 19. März 2025

  1. Entschließung des Bundesrates „Ausbau der digitalen Infrastruktur dynamisch vorantreiben“
    - Antrag des Landes Hessen -
    Drucksache: 99/25
    Beteiligung: Vk - AV - Fz - In - U - Wi

  2. Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
    Drucksache: 92/25
    Beteiligung: Vk - Fz - In

  3. Verordnung zur Erleichterung der Grundbucheinsicht für Windenergieanlagen, Solaranlagen und Telekommunikationsnetze
    Drucksache: 82/25
    Beteiligung: R - In - U - Vk - Wi - Wo

  4. Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesnaturschutzgesetzes zum Vogelschutz bei Elektrifizierung der Schieneninfrastruktur (VogelschutzSchieneVwV)
    Drucksache: 75/25
    Beteiligung: U - Vk

Nachtrag:

  • 5. Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Eisenbahninfrastrukturbeirat
    Drucksache: 114/25
    Beteiligung: Vk

Glossary

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