16.06.2017

Ausschusszuweisung

R (fdf)

Gesetzeskategorie

Zustimmungsbedürftiges Gesetz

Plenarberatung

07.07.17, 959. Sitzung - TOP 17: Absetzung von TO

BundesratKOMPAKT: Bundesrat setzt Notvertretungsrecht für Ehegatten ab

Bemerkungen:

Titeländerung (ursprünglicher Titel: Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Beistandsmöglichkeiten unter Ehegatten und Lebenspartnern in Angelegenheiten der Gesundheitssorge und in Fürsorgeangelegenheiten); ein Beschluss liegt noch nicht vor

Permanenter Link

https://www.bundesrat.de/bv.html?id=0460-17

Weitere Beratungen

505/16

Vorgang in DIP

Link

Drucksachen

Glossary

Hinweis zum Datenschutz

Sie können hier entscheiden, ob Sie neben technisch notwendigen Cookies erlauben, dass wir statistische Informationen vollständig anonymisiert mit der Webanalyse-Software Matomo erfassen und analysieren. Statistische Informationen erleichtern uns die Bereitstellung und Optimierung unseres Webauftritts.

Die statistischen Cookies sind standardmäßig deaktiviert. Wenn Sie mit der Erfassung und Analyse statistischer Informationen einverstanden sind, aktivieren Sie bitte das Häkchen in der Checkbox „Statistik“ und klicken oder tippen Sie auf den Button „Auswahl bestätigen“. Anschließend wird in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt.

Weitere Informationen zum Thema Datenschutz erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.