15.02.2018

Länderbeteiligung

Antrag der Länder Brandenburg, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt

Plenarberatung

02.03.18, 965. Sitzung - TOP 2: erneute Einbringung; Bestellung eines Beauftragten

BundesratKOMPAKT: Rüstungsaltlasten

Bemerkungen:

Wegen des Grundsatzes der Diskontinuität erneute Einbringung des Gesetzesantrags beim BR; ursprünglich als Drucksache 533/11 (B) in der 17. WP und als Drucksache 282/14 (B) in der 18. WP beim BT eingebrachte Gesetzentwürfe; Beitritt ST

Permanenter Link

https://www.bundesrat.de/bv.html?id=0043-18

Vorgang in DIP

Link

Drucksachen