24.04.2018: Bundesratspräsident Müller bei Konferenz der Parlamentspräsidenten in Tallinn
Bundesratspräsident Michael Müller nahm am 23. und 24. April 2018 an der Konferenz der Parlamentspräsidenten der EU-Mitgliedstaaten und des Europaparlaments in Estland teil. Am Rande des Treffens führte er trilaterale Gespräche mit den Präsidenten des französischen Senats, Gérard Larcher, und des polnischen Senats, Stanislaw Karczewski.
Die Teilnehmer der Parlamentspräsidentenkonferenz berieten über die Zukunft der Europäischen Union. Hierzu hielt Bundesratspräsident Müller am ersten Tag der Konferenz eine Rede. Der zweite Themenkomplex der Tagung widmete sich der Europäischen Sicherheit und Verteidigung.
Zusammenarbeit im Weimarer Dreieck vereinbart
Bei Treffen der Präsidenten von Bundesrat und der Senate Frankreichs und Polens betonten die Teilnehmer die Wichtigkeit der Zusammenarbeit im Weimarer Dreieck und bekräftigten ihre Absicht, diese auf unterschiedlichen Ebenen fortzusetzen.
Im Herbst 2018 sollen Parlamentarier der drei Parlamente zu einer Fachtagung zum Thema "Cybersicherheit und Strategien gegen Hasskriminalität im Internet" in Berlin zusammenkommen. Beim weiteren Austausch soll es um die Auswirkungen der Digitalisierung auf Bildung, Arbeitswelt und Wirtschaft sowie um Migration gehen. Gérard Larcher, Stanislaw Karczewski und Michael Müller beabsichtigen, trilaterale Treffen der Präsidenten auch im kommenden Jahr fortzuführen.
Digitales Estland
Bei seinem Aufenthalt in der estnischen Hauptstadt besuchte Bundesratspräsident Müller auch den e-Estonia Showroom und informierte sich dort im Gespräch mit Regierungs- und Unternehmensvertreten des Landes über die digitale Erfolgsstrategie Estlands.
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