Bundesratspräsident Peter Tschentscher besuchte vom 15. bis zum 23. April 2023 die USA und traf dort hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Im Mittelpunkt stehen dabei die Pflege der parlamentarischen Beziehungen beider Staaten und der Austausch zu Fragen der Energiewende.

Weitere Gespräche behandelten die Themen Handelspolitik, Digitalwirtschaft und Hafenkooperation. Für die begleitende Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation standen zahlreiche Besuche bei Unternehmen und Forschungseinrichtungen auf dem Programm. Der Fokus richtete sich dabei auf innovative Entwicklungen rund um künstliche Intelligenz, Quantentechnologie und Wasserstoffproduktion.

Politisches Signal und praktischer Impuls

„In Zeiten geopolitischer Krisen ist es wichtig, den engen Schulterschluss mit Freunden und starken Partnern zu suchen", sagte Bundesratspräsident Tschentscher im Vorfeld der Reise. „Die Neuorientierung der Außen-, Handels- und Sicherheitspolitik nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine war ein starker Impuls für die Entscheidung, in diesem Jahr als Bundesratspräsident in die USA zu reisen. Die transatlantische Partnerschaft beruht auf gemeinsamen Werten von Demokratie und Freiheit. Sie lebt von konkreten Kooperationen und persönlichen Kontakten, die ich mit der Reise fördern möchte. Die Reise als Bundesratspräsident ist insofern ein politisches Signal und zugleich ein praktischer Impuls für die Stärkung der deutsch-amerikanischen Freundschaft und der transatlantischen Zusammenarbeit.“

Von Washington, D.C. nach Los Angeles

An der ersten Station seiner Reise legte der Bundesratspräsident am Sonntag, den 16. April 2023, auf dem Arlington Nationalfriedhof in Washington gemeinsam mit Bundeswehr-Oberst i.G. Stephan Lissinna einen Kranz am Grab des unbekannten Soldaten nieder und gedachte der Opfer von Krieg und Gewalt. Am Montag besuchte er das US Holocaust Memorial Museum und traf die Vorsitzenden der deutsch-amerikanischen Freundschaftsgruppe des US-Kongresses. Am Dienstag folgte ein Gespräch mit Nancy Pelosi, der ehemaligen Sprecherin des Repräsentantenhauses, einer der wichtigsten Politikerinnen der Demokratischen Partei. Schwerpunkt der Gespräche mit dem stellvertretenden Energieminister David Turk und dem Team des Klima-Sonderbeauftragten des US-Präsidenten war die Zusammenarbeit im Bereich der erneuerbaren Energien.

Danach flog Bundesratspräsident Tschentscher nach Kalifornien. In der Hauptstadt Sacramento traf er sich mit Anthony Rendon, dem Sprecher der California State Assembly und dem Mehrheitsführer des kalifornischen Senats, Mike McGuire. Danach ging es ins Lawrence Berkeley National Lab, eine weltweit renommierte Forschungseinrichtung des US-Energieministeriums, und zu Unternehmensbesuchen ins Silicon Valley. Schwerpunkt in Los Angeles, der letzten Station der Reise, war ein Besuch des dortigen Hafens sein.

Pressefotos der Reise sind im Presseportal des Hamburger Senats online verfügbar und frei zur redaktionellen Berichterstattung (fortlaufende Aktualisierung während der Woche).
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