Der Direktor des Bundesrates, Professor Georg-Berndt Oschatz, nimmt zu der Veröffentlichung in dem Magazin "Der Spiegel" vom 19. März 2001, Seite 19, wie folgt Stellung:

Die in dem Artikel mitgeteilten Zahlen hinsichtlich der von den früheren Bundesratspräsidenten Dr. Stoiber und Teufel unternommenen Flüge treffen nicht zu. Ebenso unzutreffend ist die Behauptung, dass die früheren Bundesratspräsidenten die Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung unnötig häufig in Anspruch genommen hätten.

Ministerpräsident Dr. Stoiber hat als Bundesratspräsident im Geschäftsjahr 1995/96 zu 18 Anlässen Flüge mit der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung und zu zwei Anlässen Hubschrauberflüge in Anspruch genommen.

Ministerpräsident Teufel hat als Bundesratspräsident im Geschäftsjahr 1996/97 zu 31 Anlässen Flüge mit der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung absolviert.

Die von den Bundesratspräsidenten unternommenen Flüge wurden vom Direktor des Bundesrates nach den Richtlinien für den Einsatz von Luftfahrzeugen der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung zur Beförderung von Personen des politischen und parlamentarischen Bereichs beantragt und durch den Bundesminister der Verteidigung genehmigt. Alle Flüge entsprachen den Voraussetzungen der Richtlinien. Dieser Sachverhalt wurde dem "Spiegel" bereits auf Anfrage mitgeteilt.

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