Bundesratspräsident Michael Müller
© Bundesrat | Sascha Radke
Bundesratspräsident Michael Müller würdigt den Internationalen Frauentag am 8. März, der in diesem Jahr im Zeichen des 100. Jubiläums des Frauenwahlrechts steht.
"Vieles ist erreicht worden in diesen letzten 100 Jahren, seitdem Marie Juchacz ihre berühmte Rede in der Nationalversammlung gehalten hat, bei der sie ,die Herren Abgeordneten‘ begrüßt hat", so Müller.
"Frauen haben selbstverständliche Führungspositionen in der Politik und in der Wirtschaft. Und doch wissen wir, dass noch viel zu tun ist. Frauen sind nach wie vor benachteiligt. Wir erleben es alleine am ,Equal Pay Day‘, wenn immer wieder zu Recht darauf aufmerksam gemacht wird, dass Frauen für die gleiche Arbeit deutlich weniger verdienen als Männer."
"Wir wollen zukünftigen Generationen noch bessere Chancen bieten" sagte der Bundesratspräsident. Jungen und Mädchen müssten in unserer Gesellschaft die gleichen Zukunftsperspektiven haben - auf ihrem Bildungsweg und auch auf ihrem Weg in den Unternehmen in der Arbeitswelt.
Länderparlamente Vorreiter beim Frauenwahlrecht
Das Frauenwahlrecht wurde unmittelbar nach der Novemberrevolution von 1918 eingeführt. Zum ersten Mal gaben Frauen ihre Stimme bei Wahlen zu Landesparlamenten ab, so in Baden am 5. Januar 1919 und in Württemberg am 12. Januar 1919. Die Nationalversammlung wurde erst einige Tage später gewählt.
Für Bundesratspräsident Müller unterstreicht dies einmal mehr, "wie sehr das föderale Element in unserem Parlamentarismus und in unserer Demokratie Entwicklungen vorantreibt. Ähnliches haben wir in jüngerer Vergangenheit bei der Einführung von Volksabstimmungen erlebt. Auch dabei waren und sind die Länder mit ihrer Verfassungsgesetzgebung Vorreiter".
Rückwärtsgerichteten Tendenzen begegnen
Das gleichberechtigte Wahlrecht für Frauen sei damals wie heute eine unverzichtbare Bedingung für eine funktionierende demokratische Gesellschaft, denn gleiche Rechte für alle Männer und Frauen legitimierten den demokratischen Staat.
Müller ruft dazu auf, "Frauen in Politik, Gesellschaft und Beruf auch faktisch gleichzustellen. Das ist eine nie endende Aufgabe, denn es gibt rückwärtsgerichtete Tendenzen, die zum Beispiel neuerdings auch wieder in den Parlamenten zu finden sind".
Gemeinsam für eine offene Gesellschaft
"Auch die aktuellen Debatten", so der Bundesratspräsident, "die ausgehend von der Filmbranche die Öffentlichkeit beschäftigen, zeigen, dass die Gleichberechtigung der Geschlechter noch längst keine umfassende Realität ist".
Der Weltfrauentag sei auch in diesem Jahr ein guter Grund, daran zu erinnern, dass auf der genderpolitischen Agenda noch immer eine ganze Reihe von Themen stehen, die nach wie vor keinerlei Anlass zum Feiern geben. Der Weltfrauentag sei Anlass, mit dem kritischen Blick nach hinten weiter voran zu schreiten, um bei der Gleichberechtigung besser zu werden.
"Es muss eine Selbstverständlichkeit für uns alle sein, dass wir gleichberechtigt zusammen leben, Männer und Frauen in einer offenen Gesellschaft. Daran müssen wir gemeinsam arbeiten", so Bundesratspräsident Michael Müller.
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