15.05.2018

Plenarsitzungen Terminplan des Bundesrates für 2019

Blick in den Plenarsaal

© Bundesrat | Frank Bräuer

Im Jahr 2019 sind elf reguläre Plenarsitzungen des Bundesrates anberaumt. Einen entsprechenden Terminplan hat der Ständige Beirat beschlossen.

Wie in den Jahren zuvor kommt der Bundesrat auch 2019 im Abstand von drei bis vier Wochen jeweils an einem Freitag zusammen. Die Sitzungen beginnen um 9:30 Uhr. Die Fachausschüsse des Bundesrates tagen in der Regel zwei Wochen vor der Plenarwoche.

Plenarsitzungen des Bundesrates im Jahr 2019
PlenarsitzungAusschusswochen
Freitag, 15. Februar 2019Woche vom 28. Januar 2019
Freitag, 15. März 2019Woche vom 25. Februar 2019
Freitag, 12. April 2019Woche vom 25. März 2019
Freitag, 17. Mai 2019Woche vom 29. April 2019
Freitag, 7. Juni 2019Woche vom 20. Mai 2019
Freitag, 28. Juni 2019Woche vom 11. Juni 2019
Freitag, 20. September 2019Woche vom 2. September 2019
Freitag, 11. Oktober 2019Woche vom 23. September 2019
Freitag, 8. November 2019Woche vom 21. Oktober 2019
Freitag, 29. November 2019Woche vom 11. November 2019
Freitag, 20. Dezember 2019 Woche vom 2. Dezember 2019

Tagesordnung

Ein erster - vorläufiger – Entwurf der Tagesordnung erscheint drei Wochen vor der Sitzung. Er verändert sich allerdings durch die Ergebnisse der Ausschussberatungen, mögliche Aufsetzungsanträge der Länder und Fristverkürzungsbitten aus Bundestag und Bundesregierung teilweise erheblich.

Zehn Tage vor der Plenarsitzung erscheint dann die amtliche Tagesordnung mit allen Verlinkungen auf die Beratungsvorgänge. Nachträge werden jeweils ergänzt. Endgültig festgestellt wird die Tagesordnung allerdings erst mit Beginn des Plenums durch Beschluss der Bundesratsmitglieder.

Die Sitzungen werden live auf der Startseite unter www.bundesrat.de übertragen und sind im Anschluss als Aufzeichnung in der Mediathek abrufbar. Über die wichtigsten Beschlüsse des Bundesrates informiert PlenumKOMPAKT. In der Woche nach dem Plenum erscheint das Stenografische Protokoll.

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