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08.12.2021

Infektionsschutz Sondersitzung des Bundesrates am 10. Dezember 2021

Foto: Gebäude Bundesrat

© Bundesrat

Hochauflösendes Bild (zip, 4MB)

In einer Sondersitzung am 10. Dezember 2021 um 13 Uhr stimmt der Bundesrat voraussichtlich über Änderungen am Infektionsschutzgesetz ab, die der Bundestag zuvor beschließen will. Dies hat Bundesratspräsident Ramelow entschieden.

Damit insbesondere das zu erwartende „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie“ gegebenenfalls bald in Kraft treten kann, kommt die Länderkammer noch vor ihrer nächsten regulären Sitzung zusammen, die für den 17. Dezember 2021 terminiert ist.

Livestream - Mediathek - Twitter-Kanal

Ab 13:00 Uhr wird die Sondersitzung auf www.bundesrat.de, in der App des Bundesrates sowie auf unserem Twitter-Kanal live übertragen.

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Akkreditierungshinweis

Interessierte Berichterstatterinnen und Berichterstatter, die nicht über eine Jahresakkreditierung des Bundespresseamts oder Akkreditierung für die Legislaturperiode des Deutschen Bundestags verfügen, können sich für die Sondersitzung des Bundesrates über das Onlineformular akkreditieren.

Bitte beachten Sie die Corona-bedingten Sonderregeln.

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