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Am Dienstag, 1. Dezember 2020, lädt das Europäische Parlament die Parlamente der EU Mitgliedstaaten zur ersten interparlamentarischen Ausschusskonferenz (Videokonferenz) zur Evaluierung der EU Agentur Eurojust ein.

Für den Bundesrat nehmen die Vorsitzende des Rechtsausschusses, Anna Galina (Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz der Freien und Hansestadt Hamburg) und Dirk Adams (Mitglied des Rechtsausschusses und Minister für Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz des Freistaates Thüringen) teil.

Beide werden den Bundesrat auch im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft mit Statements zu Beginn und am Ende der Sitzung vertreten.

Eurojust wurde im Jahr 2002 als EU-Justizbehörde in Den Haag eingerichtet. Hier arbeiten die nationalen Justizbehörden der EU Mitgliedstaaten zusammen, um grenzüberschreitende Strafverfahren zu koordinieren und den Informationsaustausch der EU-Staaten bei der Strafverfolgung zu verstärken.

Seit Dezember 2019 hat Eurojust den Status einer EU-Agentur. Die Eurojust-Verordnung sieht vor, dass die Arbeit der Agentur vom Europäischen Parlament in Zusammenarbeit mit den nationalen Parlamenten begleitet wird. Diese Aufgabe nimmt im Europäischen Parlament der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE Ausschuss) wahr. Der LIBE Ausschuss hat die Mitglieder der korrespondieren Ausschüsse aus den nationalen Parlamenten zu dieser Sitzung eingeladen.

Die Sitzung kann als Livestream über die Homepage des Europäischen Parlaments abgerufen werden.