Logo der Konferenz der Mitglieder der Europaausschüsse der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments (COSAC)

Auf der anstehenden COSAC-Konferenz ziehen Parlamentarierinnen und Parlamentarier Bilanz der Europapolitik in Zeiten der Pandemie und richten ihren Blick in die Zukunft. Bundeskanzlerin Merkel äußert sich zum deutschen EU-Ratsvorsitz und Kommissionspräsidentin von der Leyen skizziert Zukunftsentwicklungen der EU.

Delegierte der Europaausschüsse der nationalen Parlamente der EU und des Europäischen Parlaments treffen sich am 30. November und 1. Dezember 2020 zum Meinungsaustausch. Geleitet wird die Konferenz von den Vorsitzenden der EU-Ausschüsse des Bundesrates und des Deutschen Bundestages, Minister Guido Wolf und MdB Gunther Krichbaum. Für den Bundesrat nimmt außerdem Staatsministerin Lucia Puttrich teil.

Das Treffen ist Teil der parlamentarischen Dimension der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und findet, anders als ursprünglich geplant, nicht im Reichstagsgebäude, sondern als Videokonferenz statt.

Bei dieser virtuellen COSAC diskutieren etwa 150 Mitglieder der nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments auf Einladung des Bundesrates und des Deutschen Bundestages miteinander.

Tag 1 (Montag): Gesundheitsvorsorge und Ratsvorsitz im Blick

Der erste Konferenztag beginnt mit einer "Aktuellen Stunde". Die Delegierten erhalten hierbei Gelegenheit, sich über ein kurzfristig benanntes, tagesaktuelles Thema auszutauschen.

Danach wird sich die Diskussion der Zusammenarbeit in der EU bei Pandemien und in der Gesundheitsvorsorge zuwenden. Jens Spahn, Bundesminister für Gesundheit, und Dr. Andrea Ammon, Direktorin des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten berichten über ihre Erfahrungen bei der Bekämpfung des Coronavirus und über neue Entwicklungen zur Schaffung einer europäischen Gesundheitsunion.

Zum Abschluss des ersten Konferenztages wird Bundeskanzlerin Angela Merkel eine erste Bilanz des deutschen EU-Ratsvorsitzes ziehen und sich in der anschließenden Debatte den Fragen der Delegierten stellen.

Tag 2 (Dienstag): Blick in die Zukunft der Europäischen Union und die EU-Afrika-Beziehung

Zu Beginn des zweiten Konferenztages wird die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ihre Vision über die Zukunft der Europäischen Union darstellen.

In der abschließenden Sitzung wird Prof. Dr. Horst Köhler, Bundespräsident a.D., die Konturen einer verantwortungsvollen Partnerschaft zwischen Europa und dem afrikanischen Kontinent zeichnen. Im Anschluss daran werden sich die Delegierten mit afrikanischen Gesprächspartnern austauschen.

Die Videokonferenz wird am 30. November und 1. Dezember 2020, ab 9:00 Uhr, auf www.parleu2020.de live übertragen.