Bun­des­rats­prä­si­dent Mi­cha­el Mül­ler zu hoch­ran­gi­gen Ge­sprä­chen in den Nie­der­lan­den

05.02.2018

Den Haag, Niederlande

Foto: Flagge Niederlande

© PantherMedia | daboost

Bundesratspräsident Michael Müller besucht am 5. Februar 2018 die Niederlande. Auf dem Programm der eintägigen Reise stehen verschiedene Gespräche mit Vertretern der Staatsspitze: Er erhält eine Audienz beim niederländischen König Willem Alexander und trifft Ministerpräsident Mark Rutte sowie seine Amtskollegin Ankie Broekers-Knol, Vorsitzende der Ersten Kammer der Generalstaaten.

Darüber hinaus führt er Gespräche mit der stellvertretenden Vorsitzenden der Zweiten Kammer Ockje Tellegen und dem Bürgermeister von Amsterdam Jozias van Aartsen.

"Die Reise in das Königreich ist mein erster offizieller Auslandsbesuch. Ich möchte damit zum Ausdruck bringen, wie wichtig mir die guten und engen deutsch-niederländischen Beziehungen sind," erklärt Bundesratspräsident Müller mit Blick auf die Reise. "Deutschland und die Niederlande verbindet viel. Wir erleben gemeinsam große Wandlungsprozesse wie die Digitalisierung, die Unternehmen und Menschen noch stärker in grenzübergreifende Netzwerke einbindet. Das macht zum Beispiel Städte wie Den Haag und Berlin zu vernetzten europäischen Metropolen der Moderne".

Gemeinsame Themen

Die gegenwärtige Regierungsbildung in Deutschland wird ein weiteres Thema bei den bevorstehenden Gesprächen sein. "Auch die Niederlande hatten vor kurzem eine sehr lange Regierungsbildungsphase", erinnert der Bundesratspräsident. Die Regierung Rutte brauchte ein halbes Jahr, bis sie Ende Oktober 2017 ihre Arbeit aufnahm.

Darüber hinaus stehen die europäischen Interessen der beiden Länder im Vordergrund. Angesichts des Einzugs der AfD in den Bundestag möchte Müller auch den Umgang mit rechtspopulistischen Parteien zur Sprache bringen. Die Freiheitspartei von Gerd Wilders sitzt bereits seit 2006 im niederländischen Parlament.

"Dass bei dem Besuch noch Zeit für ein Gespräch mit dem Bürgermeister von Amsterdam ist, freut mich," fügt der Bundesratspräsident und Regierende Bürgermeister Berlins an. "Denn die Beziehungen zwischen Amsterdam und Berlin sind traditionell sehr gut. Gerade hier leben viele Niederländerinnen und Niederländer, oder sie besuchen unsere Hauptstadt als Touristinnen und Touristen."

Austausch mit langer Tradition

Der Austausch zwischen dem Bundesrat und insbesondere der Ersten Kammer der Generalstaaten hat eine lange Tradition. Seit 1996 ist es üblich, dass der jeweilige Bundesratspräsident einmal jährlich das westliche Nachbarland besucht.

Programmpunkte der Reise

(Änderungen vorbehalten)

  • 12.15 Uhr Empfang und Audienz bei König Willem Alexander (Fototermin)
  • 12.50 Uhr Gespräch mit der Vorsitzenden der Ersten Kammer der Staaten-General Ankie Broekers-Knol (Fototermin)
  • 14.40 Uhr Gespräch mit der stellvertretenden Vorsitzenden der Zweiten Kammer der Generalstaaten Ockje Tellegen (Fototermin)
  • 15.20 Uhr Gespräch mit dem Bürgermeister von Amsterdam Jozias van Aartsen
  • 17.00 Uhr Gespräch mit dem Ministerpräsidenten Mark Rutte (Fototermin)

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