Die Flagge der Vereinigten Staaten Amerikas und die Flagge Deutschlands
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Bundesratspräsident Peter Tschentscher bricht am Samstag, den 15. April 2023, zu einer einwöchigen Reise in die USA auf. Geplant sind Stationen in Washington, D.C., San Francisco und Los Angeles. Es ist der erste offizielle Besuch eines Bundesratspräsidenten in den Vereinigten Staaten seit 2004. Ziel der Reise ist es, den transatlantischen Dialog zu vertiefen und Impulse für die praktische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den USA zu setzen.
Der Bundesratspräsident wird von einer Hamburger Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation begleitet.
In den Vereinigten Staaten trifft Tschentscher hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Im Mittelpunkt stehen dabei die Pflege der parlamentarischen Beziehungen beider Staaten und der Austausch zu Fragen der Energiewende. Weitere Gespräche behandeln die Themen Handelspolitik, Digitalwirtschaft und Hafenkooperation. Für die Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation sind zahlreiche Besuche bei Unternehmen und Forschungseinrichtungen geplant. Der Fokus richtet sich dabei auf innovative Entwicklungen rund um künstliche Intelligenz, Quantentechnologie und Wasserstoffproduktion.
Politisches Signal und praktischer Impuls
„In Zeiten geopolitischer Krisen ist es wichtig, den engen Schulterschluss mit Freunden und starken Partnern zu suchen", sagte Bundesratspräsident Tschentscher im Vorfeld der Reise. „Die Neuorientierung der Außen-, Handels- und Sicherheitspolitik nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine war ein starker Impuls für die Entscheidung, in diesem Jahr als Bundesratspräsident in die USA zu reisen. Die transatlantische Partnerschaft beruht auf gemeinsamen Werten von Demokratie und Freiheit. Sie lebt von konkreten Kooperationen und persönlichen Kontakten, die ich mit der Reise fördern möchte. Die Reise als Bundesratspräsident ist insofern ein politisches Signal und zugleich ein praktischer Impuls für die Stärkung der deutsch-amerikanischen Freundschaft und der transatlantischen Zusammenarbeit.“
Von Washington, D.C. über San Francisco nach Los Angeles
Die erste Station der Reise ist Washington, D.C. Dort stehen Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des Kongresses sowie der US-Regierung auf dem Programm. Außerdem wird der Bundesratspräsident auf dem Arlington Nationalfriedhof mit einer Kranzniederlegung am Grab des unbekannten Soldaten der Opfer von Krieg und Gewalt gedenken.
Danach fliegt Bundesratspräsident Tschentscher nach San Francisco, wo er in die California State Assembly sowie in den Senat von Kalifornien in Sacramento eingeladen ist. Weitere Programmpunkte sind ein Austausch im Lawrence Berkeley National Lab, einer weltweit renommierten Forschungseinrichtung des US-Energieministeriums, und Unternehmensbesuche im Silicon Valley. Schwerpunkt in Los Angeles, der letzten Station der Reise, wird ein Besuch des dortigen Hafens sein. Am Samstag, den 22. April 2023, reisen der Bundesratspräsident und seine Delegation zurück nach Deutschland.
Bilder der Reise sind im Presseportal des Hamburger Senats online verfügbar und frei zur redaktionellen Berichterstattung (fortlaufende Aktualisierung während der Woche).