Pres­se­kon­fe­renz des Sta­bi­li­täts­ra­tes

26.06.2018 12:00 Uhr

Bundesrat, Raum 1.088

Grafik: Logo vom Stabilitätsrat

© Stabilitätsrat

Am 26. Juni 2018 kommt der Stabilitätsrat unter Vorsitz der rheinland-pfälzischen Finanzministerin Doris Ahnen im Festsaal des Bundesrates zu seiner 17. Sitzung zusammen. Die anschließende Pressekonferenz findet ab 12.00 Uhr im Raum 1.088 statt.

Als Gesprächspartner zum Stand der Konsolidierung der öffentlichen Haushalte stehen neben der rheinland-pfälzischen Finanzministerin Doris Ahnen auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz, ein weiterer Landesfinanzminister sowie Prof. Eckhard Janeba, Vorsitzender des unabhängigen Beirats des Stabilitätsrates, zur Verfügung.

Gemeinsames Gremium von Bund und Ländern

Der Stabilitätsrat ist ein gemeinsames Gremium des Bundes und der Länder. Er wurde mit der Föderalismusreform II errichtet und ist in Artikel 109a Grundgesetz verankert. Zusammen mit der Schuldenbegrenzungsregel stärkt der Stabilitätsrat die institutionellen Voraussetzungen zur Sicherung langfristig tragfähiger Haushalte im Bund und in den Ländern. Er erfüllt zugleich die Vorgaben des EU-Fiskalvertrags.

Akkreditierungshinweis

Die Sitzung des Stabilitätsrates ist nicht öffentlich. Interessierte Journalisten sind aber herzlich eingeladen, sich für die Pressekonferenz zu akkreditieren.

Voraussetzung ist eine Jahresakkreditierung des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung oder die Akkreditierung für die Legislaturperiode des Bundestages. Tagesakkreditierungen des Bundesrates können direkt über das Online-Formular angefordert werden.

Für Rückfragen steht die Pressestelle des Bundesrates (Telefon: 030 189100-171) gerne zur Verfügung.

Mehr zum Thema:

Glossary