Dis­kus­si­ons­fo­rum "Fa­ke News, Ha­te Speech und Bots - Her­aus­for­de­run­gen für De­mo­kra­tie und Rechts­staat?"

22.10.2018 09:00 Uhr bis 15:30 Uhr

Bundesrat, Plenarsaal

Foto: Zeichen

© PantherMedia | Mike Espenhain

Inwieweit verändern digitale Kommunikations- und Informationswege die gesellschaftliche und politische Auseinandersetzung? Welche Folgen haben diese Entwicklungen für Demokratie und Rechtsstaat? Was können Politik und Gesellschaft tun, um Auswüchse dieser Entwicklung einzudämmen?

Diesen Fragen widmet sich ein Diskussionsforum, zu dem der Rechtsausschuss des Bundesrates und sein Vorsitzender, der Senator für Justiz der Freien und Hansestadt Hamburg, Dr. Till Steffen, eingeladen haben.

An der Veranstaltung im Format des Weimarer Dreiecks nehmen auch Senatoren und Experten aus Frankreich und Polen teil. Bundesratspräsident Michael Müller hält die Eröffnungsrede und führt in das Thema ein.

Es geht um die staatliche Verantwortung in einer digitalisierten Welt

Ziel der Veranstaltung sei, so Till Steffen, in einer digitalisierten Welt, die von Facebook, Google, Amazon und Co beherrscht wird, darüber zu reden, wie der Staat seiner gesellschaftlichen Verantwortung nachkommen kann. Es gehe um die Freiheit des Einzelnen und um die Durchsetzung des Rechts im Internet. „Ich freue mich sehr darauf, beim Weimarer Dreieck mit meinen polnischen und französischen Kolleginnen und Kollegen darüber zu sprechen, welche Gefahren von Hate Speech, Fake News und Social Bots für die Demokratie und den Rechtsstaat ausgehen“, sagte der Senator und Vorsitzende des Rechtsausschusses im Vorfeld.

Teilnehmer der drei Gesprächsrunden sind:

  • Dr. Till STEFFEN, Vorsitzender des Rechtsausschusses, Bundesrat
  • Konstanty RADZIWIŁŁ, Senat der Republik Polen
  • François PILLET, Senat der französischen Republik
  • Dr. Christian MEYER-SEITZ, Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz
  • Mikołaj WIELOCHA, Social Media Portal MeWe
  • Maria-Teresa WEBER, Facebook Germany
  • Dr. Jeanette HOFMANN, Professorin am Humboldt-Institut für Internet und Gesellschaft
  • Bernard BENHAMOU, Generalsekretär des Instituts für digitale Souveränität
  • Paolo CESARINI, Europäische Kommission, Generaldirektion für Kommunikationsnetzwerke, Inhalt und Technologie
  • Kamil BASAJ, Safe Cybercrust Foundation
  • Anthony COLOMBANI, Bouygues Telecoms

Die Moderation übernimmt Dr. Helene BUBROWSKI (FAZ).

Das ausführliche Programm finden Sie hier.

Neben den Diskutanten sind weitere Vertreter aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Medien eingeladen.

Livestream, Tweets & Hashtag

Die Veranstaltung wird live auf der Homepage des Bundesrates www.bundesrat.de in Deutsch übertragen und kann anschließend in der Bundesrats-Mediathek und auf YouTube angesehen werden.

Weitere Informationen veröffentlicht der Bundesrat am Tag der Veranstaltung unter anderem auch auf Twitter. Der zugehörige Hashtag lautet #DemokratieInsNetz.

Akkreditierungshinweis

Interessierte Medienvertreterinnen und Medienvertreter sind herzlich eingeladen, an der Veranstaltung im Bundesrat teilzunehmen.

Voraussetzung ist eine Jahresakkreditierung des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung oder die Akkreditierung für die Legislaturperiode des Bundestages. Tagesakkreditierungen des Bundesrates können direkt über das Online-Formular angefordert werden.

Akkreditierungsschluss ist Freitag, der 19. Oktober 2018.

Für Rückfragen steht die Pressestelle (Telefon: 030 189100-171) gerne zur Verfügung.

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