Antrittsbesuch von Lorenz Caffier bei Bundesministerin Kramp-Karrenbauer

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Unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden Minister Lorenz Caffier kommt der Verteidigungsausschuss des Bundesrates am 22. Januar 2020 zu einer politischen Sondersitzung mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zusammen.

Die Bundesministerin wird die Ausschussmitglieder unter anderem über die Lage der Bundeswehr, insbesondere über aktuelle Entwicklungen und Themen, informieren. Ein eigener Tagesordnungspunkt ist die in den kommenden Tagen beginnende Übung Defender 2020: die größte Verlegung von US-Truppen nach Europa in den letzten 25 Jahren.

Caffier: Für eine erfolgreiche Zusammenarbeit in einer veränderten Sicherheitspolitik

Angesichts der bevorstehenden Sitzung erklärt der Ausschussvorsitzende: "Ich möchte mit dieser Sitzung im Hinblick auf die Folgen der veränderten sicherheitspolitischen Landschaft in Europa eine erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern fördern - das ist mir wichtig."

Es ist der erste Besuch von Bundesministerin Kramp-Karrenbauer im Verteidigungsausschuss des Bundesrates. Er bietet Gelegenheit für einen direkten Austausch über die jeweiligen Anliegen auf Seiten von Bund und Ländern sowie gemeinsame Belange und aktuelle Entwicklungen.

Die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich in den vergangenen Jahren stark verändert. Die daraus abgeleitete Rückkehr zu einer wieder verstärkten Priorisierung der Landes- und Bündnisverteidigung betrifft in einer Reihe von Facetten auch die Bundesländer, so z.B. bei Fragen zu den Standorten. Gleiches gilt für die US-Übung Defender 2020.