Frühjahrsversammlung der NATO PV tagte in Berlin

Foto: Parlamentarische Versammlung der NATO 2008 im Plenarsaal des Bundestages

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Auf Einladung der deutschen Delegation tagte die Parlamentarische Versammlung der NATO (NATO PV) vom 23. bis 27. Mai 2008 in Berlin. Rund 350 Delegierte aus über 40 Ländern diskutierten über aktuelle Sicherheitsfragen und die Zukunft der NATO.

Die Parlamentarier aus aller Welt absolvierten ein umfangreiches Programm, das von Bundestag und Bundesrat gemeinsam gestaltet wurde: Zunächst diskutierten sie in den fünf Fachausschüssen, um dann am Dienstag, 27. Mai 2008 zur Plenarsitzung - dem Höhepunkt der Veranstaltung - zusammenzukommen. Ein Schwerpunktthema der abschließenden Sitzung im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes war die Lage in Afghanistan. Der Kommandeur des Allied Joint Forces Command Brunssum der NATO, General Egon Ramms, stellte in seinem Bericht die neuen Aufgaben und Herausforderungen des militärischen Einsatzes in Afghanistan vor. Dabei hob er vor allem die Bedeutung der humanitären Hilfe hervor und forderte einen noch größeren Einsatz für die Versorgung der Menschen in dem Krisengebiet.

Zukunft der NATO

Weitere Themen der Plenarsitzung waren die zukünftige Strategie der NATO und die Erweiterung des Bündnisses. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer verwies in seiner Rede auf die Rolle Georgiens und der Ukraine, für die es eine Option zur NATO-Mitgliedschaft gebe. Zudem verdeutlichte er die wichtige Beziehung zwischen der EU und der NATO. In den vorangegangenen Fachausschüssen diskutierten die Parlamentarier unter anderem zur Energiesicherheit in Europa und die Rolle Russlands als Energielieferant.

Kanzlerin spricht zu den Delegierten

Am Rande der Veranstaltung nutzen die Delegierten die Gelegenheit, Berlin und Umgebung kennenzulernen. Ein kultureller Höhepunkt war ein klassisches Konzert im Schauspielhaus am Gendarmenmarkt auf Einladung der Präsidenten des Bundestages und des Bundesrates. Dessen Präsident Ole von Beust (Hamburg) gedachte in seiner Rede der Überwindung des Ost-West-Konflikts und der Rolle der NATO PV in dieser Zeit. Er erinnerte daran, dass es auf der Herbsttagung der NATO PV 1989 in Rom war, als sich die Oberbefehlshaber der NATO und des Warschauer Paktes, General Galvin und General Lobow, erstmals die Hand reichten.

Foto: Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bei ihrer Rede vor den Vertretern der Parlamentarischen Versammlung der NATO

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bei ihrer Rede vor den Vertretern der Parlamentarischen Versammlung der NATO

© Bundesregierung

Auf einer feierliche Abendveranstaltung im Deutschen Historischen Museum sprach die Kanzlerin Dr. Angela Merkel zu den Delegierten. In ihrer Rede verwies sie auf die neuen Aufgaben der NATO und die Bedeutung der gemeinsamen Wertegrundlage. Die Kanzlerin sprach sich für eine stärkere NATO-Russland-Kooperation aus, zum Beispiel durch Gipfeltreffen in engeren Abständen. Sie glaube, "dass gerade auch im Zusammenhang mit den so genannten Raketenabwehraktivitäten ein regelmäßiger Dialog zwischen NATO und Russland von allergrößter Notwendigkeit ist, damit Vertrauen wachsen kann" - so die Kanzlerin in ihrer Ansprache an die Delegierten.

Deutschland als Gastgeber

Bereits zu dritten Mal seit der Wiedervereinigung Deutschlands tagte die NATO PV in Berlin. Das Treffen wurde gemeinsam von Bundestag und Bundesrat organisiert. Der deutschen Delegation gehören 12 Abgeordnete des Bundestages und sechs Mitglieder des Bundesrates an, geleitet von dem Bundestagsabgeordneten Dr. Karl A. Lamers und Staatsminister Volker Bouffier (Hessen). Zweimal jährlich finden Plenarsitzungen der NATO PV in Form einer Frühjahrs- und Herbsttagung statt. Das nächste Mal trifft sich die NATO PV vom 14. bis 18. November 2008 im spanischen Valencia.

Stand 02.06.2008

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