Bun­des­rat fei­ert sein 60-jäh­ri­ges Be­ste­hen

Foto: Gruppenbild mit Hans-Jürgen Papier, José Manuel Barroso, Wolfgang Böhmer, Angela Merkel, Peter Müller, Horst Köhler, Dieter Althaus

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Mit einem zweitägigen Föderalismus-Symposium zum Thema "Die Rolle der Regionen im europäischen Einigungsprozess" feierte der Bundesrat sein 60 jähriges Bestehen am 25. und 26. Juni im Saarland. Neben zahlreichen Politikern und Wissenschaftlern kam dazu die gesamte Staatsspitze Deutschlands mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, zusammen.

Foto: Bundesratspräsident Müller und Publikum in einer Maschinenhalle der Völklinger Hütte

Eröffnung des Symposiums

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Seit 60 Jahren vertritt der Bundesrat die Länder auf Bundesebene. Im Zusammenspiel der eigenständigen Länder mit dem Gesamtstaat bündelt das Verfassungsorgan dabei fortwährend eine Vielzahl an Identitäten und Interessen. Angesichts des wachsenden Bedeutung Europas mischen sich unter die nationalen Interessen immer mehr internationale Einflüsse.

Die Rolle der Regionen im europäischen Einigungsprozess war deshalb auch zentrales Thema der Jubiläumsfeier des Bundesrates. Für knapp zwei Tage beschäftigten sich zahlreiche Politiker und Wissenschaftler im Rahmen des Föderalismus-Symposiums mit dieser Frage.

Foto: José Manuel Barroso am Rednerpult

60 Jahre Bundesrat

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Zum feierlichen Auftakt der Veranstaltung im Weltkulturerbe Völklinger Hütte erschienen der Kommissionspräsident Barroso und die gesamte Staatsspitze der Bundesrepublik: Neben Bundesratspräsident Peter Müller nahmen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundestagspräsident Norbert Lammert und Bundesverfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier an dem festlichen Abendessen teil. Vor einer eindrucksvollen Kulisse aus Stahl und Eisen hieß Bundesratspräsident Peter Müller die Gäste in der Gebläsehalle des ehemaligen Stahlwerkes willkommen. Nach einem Grußwort der Bundeskanzlerin hielt Kommissionspräsident Barroso den Festvortrag.

Foto: Diskussionsrunde auf einer Bühne

Diskussion mit den Referenten unter Leitung von Prof. Fritz Scharpf

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Mit Fachvorträgen und Diskussionen setzte sich das Symposium am darauffolgenden Tag im Saarbrücker Schloss fort. Entsprechend dem Thema der Veranstaltung wurde die Bedeutung des Föderalismus im europäischen Einigungsprozess dabei vor allem auch aus internationaler Perspektive betrachtet. Zu den ausländischen Fachreferenten gehörten Prof. Dr. Ivan Illés aus Ungarn und Prof. Dr. Michel Bouvier sowie Michel Delebarre aus Frankreich. Stellvertretend für den bisherigen Staatssekretär für europäische Angelegenheiten Frankreichs, Bruno Le Maire, sprach der französische Botschafter Bernard de Montferrant. Als deutsche Referenten nahmen Prof. Dr. Schneider und Prof. Dr. Alexander Grasse an dem wissenschaftlichen Austausch teil. Die anschließende Diskussion wurde von Prof. Dr. Fritz W. Scharpf moderiert.

Stand 26.06.2009

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