Die Hauptstadt beendet den Wahlmarathon 2011

Foto: Berliner Abgeordnetenhaus mit Verbindung zum Bundesratsgebäude (im Hintergrund)

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Am 18. September beenden die Berliner Bürger das Superwahljahr 2011, in dem dann insgesamt sieben Landtagswahlen stattgefunden haben. Wenn die Berliner ihr neues Abgeordnetenhaus wählen, geht es - wie in allen vorangegangenen Wahlen - zumindest mittelbar auch um die Stimmenverteilung im Bundesrat.

Berlin, das seit der letzten Wahl im Jahr 2006 von einer Koalition aus SPD und die LINKE regiert wird, verfügt mit rund 3,5 Millionen Einwohnern über vier Stimmen in der Länderkammer.

Der Regierende Bürgermeister und die Herausforderer

Regierender Bürgermeister des Stadtstaates ist seit dem 16. Juni 2001 Klaus Wowereit (SPD). Seit diesem Zeitpunkt ist er auch ununterbrochen Mitglied des Bundesrates. Wowereit ist damit nach Kurt Beck - der das Land Rheinland-Pfalz bereits seit 1994 als Ministerpräsident führt - zweit-dienstältester Regierungschef eines Landes. Der 57-jährige Jurist stand dem Bundesrat vom 1. November 2001 bis zum 31. Oktober 2002 als Präsident vor.

Foto: Die Wahlkämpfer: Wowereit (SPD), Henkel (CDU), Künast (Bündnis 90/Die Grünen), Meyer (FDP), Wolf (Die Linke)

Wahlen in Berlin

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Spitzenkandidatin der GRÜNEN ist Renate Künast. Die Juristin, die am 15. Dezember 1955 geboren wurde, ist seit dem Jahr 2005 Vorsitzende der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Von 2001 bis 2005 war sie Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft.

Für die CDU bewirbt sich Frank Henkel um das Amt des "Regierenden". Der 47-jährige Diplom-Kaufmann ist seit September 2008 Vorsitzender der CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin.

Wer macht das Rennen?

In einer repräsentativen Umfrage von Infratest dimap vom 8.September 2011 liegt die SPD mit 29,5 Prozent in der Wählergunst vorn. Die CDU käme auf 22 und die GRÜNEN auf 20 Prozent. Die LINKE würde elf Prozent erzielen, während die FDP mit prognostizierten drei Prozent um den Einzug ins Parlament bangen muss. Die Piratenpartei könnte nach der Umfrage mit rund 6,5 Prozent rechnen und läge damit sogar noch vor der FDP.

Foto: Eine Passantin läuft in Berlin an Wahlplakaten der SPD und CDU vorbei

Wahlkampf in Berlin

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Nach den vorliegenden Prognosen sind in Berlin also mehrere Koalitionen denkbar. Allerdings werden - unabhängig vom tatsächlichen Ausgang - auch diese Wahlen bundespolitisch eher geringe Auswirkungen haben. Keine der denkbaren Konstellationen könnte etwas daran ändern, dass im Bundesrat derzeit keines der politischen Lager über die erforderlichen 35 Stimmen und damit über eine eigene Mehrheit verfügt.

Wahlentscheidende Themen

Nach der genannten Umfrage liegt der Bereich Schule/Bildung bei den Berlinern als wahlentscheidendes Thema klar vorn. Ihm folgen die Themen Wirtschaft/Arbeit und bereits mit einigem Abstand die Bereiche Sicherheit/Kriminalität, Wohnung/Mieten, Ausländerintegration und Verkehr.

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