Kurt Beck verabschiedet sich

Foto: Kurt Beck im Bundesrat

© Bundesrat | 2012

Zum letzten Mal nahm am 14. Dezember 2012 Ministerpräsident Kurt Beck an einer Sitzung des Bundesrates teil. Beck ist seit 18 Jahren Mitglied der Länderkammer und hat angekündigt, sein Amt 2013 abzugeben. Bundesratsvizepräsident Seehofer dankte Beck und würdigte seinen Einsatz für den Föderalismus in Deutschland.

Kurt Beck kam erstmals am 4. November 1994 in den Bundesrat, der damals noch in Bonn tagte. Bereits an diesem Tag übernahm er zeitweise die Leitung der Sitzung.

Foto: Kurt Beck im Bundesrat

Kurt Beck

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Von November 2000 bis Oktober 2001 stand Beck dem Haus als Präsident vor. In den 18 Jahren seiner Mitgliedschaft nahm er an 190 Bundesratssitzungen teil und hielt rund 100 Reden im Plenum.

In dieser Zeit reifte die sogenannte Beck-Runde zu einer Institution im politischen Leben der Hauptstadt. Dabei trafen sich jeweils am Vorabend der Bundesratssitzungen die Regierungschefs der SPD-geführten "A-Länder" im Weinkeller der rheinland-pfälzischen Landesvertretung und koordinierten ihre Entscheidungen am nächsten Tag.

Fürsprecher des Föderalismus

Mit seinem Leitmotiv "nah bei den Menschen" hat sich Beck über die Grenzen seines Landes hinaus Anerkennung und Sympathie erworben.

Darauf wies Bundesratsvizepräsident Seehofer hin, als er Kurt Beck für seine Arbeit in der Länderkammer dankte. Der Rheinland-Pfälzer habe sich immer für föderative Ordnung stark gemacht und mit Herzblut für die Länder und die Wahrung ihrer Rechte gestritten, sagte Seehofer.

Foto: Gruppenbild mit Kurt Beck

Kurt Beck

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Beck bedankte sich für die Anerkennung und die vielen spannenden Sitzungen im Bundesrat. Er verwies darauf, dass auch in Zukunft der "Geist des Föderalismus" unverzichtbar sei und wünschte den Mitgliedern des Bundesrats ein "gedeihliches Miteinander". Beck verabschiedete sich mit den Worten: "Es waren für mich reiche Jahre - dafür danke ich." Es folgte ein lang anhaltender Applaus des gesamten Plenums.

Dienstältester Ministerpräsident

Beck übernahm im Oktober 1994 das Amt des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten, nachdem sein Vorgänger Rudolph Scharping in die Bundespolitik wechselte. In einer Koalition mit der FDP regierte er über zwei Landtagswahlen hinweg bis Mai 2006. In diesem Jahr ging die SPD mit absoluter Mehrheit aus der Landtagswahl hervor und konnte die folgende Legislaturperiode ohne Koalitionspartner regieren. Mit der Wahl 2011 änderten sich die Mehrheitsverhältnisse im Landtag. Das fünfte Kabinett unter Kurt Beck besteht seitdem aus Ministerinnen und Ministern von SPD und GRÜNEN. Beck ist derzeit der dienstälteste Ministerpräsident in Deutschland und hat für seine Nachfolge im nächsten Jahr Sozialministerin Malu Dreyer vorgeschlagen.

Stand 14.12.2012

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