Der Direktor des Bundesrates, Staatssekretär Gerd Schmitt, sagte bei der Begrüßung im Plenarsaal der Länderkammer, dass er sich sehr über den Besuch und das besondere Interesse der Gäste am parlamentarischen Wesen Deutschlands freue. Zu diesem gehöre neben dem Bundestag eben auch der Bundesrat, über den die Länder an der Gesetzgebung des Bundes mitwirkten.

Staatssekretär Schmitt begrüßt die Gäste im Plenarsaal

© Bundesrat | Frank Bräuer | 2013

Schmitt betonte in diesem Zusammenhang die verfassungsrechtlich starke Stellung des Bundesrates, insbesondere im Zusammenhang mit zustimmungsbedürftigen Gesetzen.

Das föderale System sei nicht immer einfach, habe aber insbesondere unter demokratischen Gesichtspunkten unbestreitbare Vorteile, so der Bundesratsdirektor.

Reise im Rahmen eines Dialogprogramms

Die Delegation steht unter der Leitung des Vizepräsidenten des Parlaments der Republik Usbekistan, Ulugbek Mukhammadiev. Sie besucht im Rahmen eines Studien- und Dialogprogramms vom 11. bis 16. März 2013 die Bundesrepublik Deutschland.

Die Republik Usbekistan ist eine Präsidialdemokratie mit Zweikammer-Parlament. Staatsoberhaupt ist Präsident Islam Abduganiewitsch. Das Land hat knapp 30 Millionen Einwohner, von denen rund 2,5 Millionen in der Hauptstadt Taschkent leben.