In einem ausführlichen Informationsgespräch mit der stellvertretenden Direktorin des Bundesrates, Dr. Ute Rettler, betonten beide Seiten zunächst die traditionell guten Beziehungen zwischen Deutschland und den Niederlanden, bevor insbesondere die politischen und rechtlichen Beziehungen des Bundesrates zur Europäischen Union erörtert wurden.
Lebendiger Dialog
Lebendiger Dialog
© Bundesrat | 2013
In der intensiven und sehr lebendigen Diskussion zeigten sich die Gäste auch daran interessiert, mehr Informationen über die Einbeziehung der Länder und Regionen in die europäischen Verfahren zu bekommen.
Dr. Rettler erläuterte die in diesem Zusammenhang verfassungsrechtlich starke Stellung der deutschen Länder, die durch den Bundesrat in den Angelegenheiten der Europäischen Union mitwirken und von der Bundesregierung hierbei umfassend zu unterrichten sind. Im weiteren Verlauf des Gesprächs nahm zudem die Erörterung des deutschen Finanzausgleichssystems zwischen Bund und Ländern breiten Raum ein.