Präsident Kretschmann in Japan und Südkorea

Foto: Bundesratspräsident Winfried Kretschmann in Tokio

© Uli Regenscheit | 2013

Auf Einladung des Präsidenten des japanischen Oberhauses, Kenji Hirata, und des Parlamentspräsidenten Südkoreas, Chang-hee Kang, besuchte Bundesratspräsident Winfried Kretschmann vom 18. bis 28. Mai 2013 die beiden asiatischen Staaten. Ziel der Reise war es, die deutsch-japanischen bzw. die deutsch-koreanischen Beziehungen in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zu pflegen und zu vertiefen.

Der Schwerpunkt lag dabei vor allem im Bereich Energieforschung, Energiewende, erneuerbare Energien und grüne Technologien. Kretschmann wurde auf seiner Reise von einer Delegation mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Hochschulen sowie Wissenschafts- und Forschungsinstitutionen begleitet.

Tiefes Mitgefühl für die Opfer von Fukushima

Foto: Bundesratspräsident Kretschmann im Japanischen Oberhaus

Besuch im Japanischen Oberhaus

© Uli Regenscheit | 2013

Das offizielle Besuchsprogramm begann am Montag, 20. Mai 2013, in Tokio. Höhepunkt war das Zusammentreffen mit dem Präsidenten des japanischen Oberhauses (Sangiin), Kenji Hirata.

Hierbei wies Präsident Kretschmann zunächst darauf hin, dass Deutschland und Japan seit über 150 Jahren eine enge Freundschaft verbindet.

Er noch einmal sein tiefes Mitgefühl angesichts der Dreifachkatastrophe von Fukushima im Jahr 2011 aus. In Deutschland habe dieses Ereignis ein Umdenken in der Energiepolitik und damit die sogenannte Energiewende ausgelöst.

Nur kurze Zeit später habe Deutschland im Konsens den Ausstieg aus der Atomkraft beschlossen und treibe nun die Umstellung auf erneuerbare Energien voran.

Auch Japan diskutiert über Atomausstieg

Foto: Präsidenten Kretschmann und Hirata im Gespräch

Auch Japan diskutiert über Atomausstieg

© Uli Regenscheit | 2013

Präsident Hirata dankte Deutschland für seine Unterstützung nach Fukushima, insbesondere durch den Einsatz von Rettungsmannschaften. Auch in Japan werde derzeit über einen Ausstieg aus der Atomkraft diskutiert.

Allerdings gehe es weniger um die Frage, bis wann der Ausstieg erfolgen solle. Es bestehe nämlich die besondere Situation, dass das Land die meisten Energien importieren müsse. Es müsse daher zunächst ein Konzept für die zukünftige Energieversorgung ausgearbeitet werden.

Japan strebe im Bereich der Energiepolitik eine engere Zusammenarbeit mit Deutschland an, das in diesem Bereich eine Vorreiterrolle einnehme. Kretschmann begrüßte dies. Auch er sehe große Möglichkeiten der Kooperation, insbesondere im Forschungssektor.

Am Ende des Gesprächs lud Präsident Kretschmann seinen japanischen Amtskollegen zu einem Gegenbesuch nach Deutschland ein.

Im weiteren Verlauf des Nachmittags führte der Bundesratspräsident auch mit dem Präsidenten des Unterhauses, Bunmei Ibuki, politische Gespräche.

Energiewende ist möglich

Foto: Bundesratspräsident Kretschmann mit Mitgliedern der Gruppe AKW Zero

Mut zur Energiewende

© Uli Regenscheit | 2013

Am Dienstag traf der Bundesratspräsident in Tokio unter anderem mit der überparteilichen Parlamentariergruppe "AKW Zero" zusammen und ermutigte Japan, über eine Energiewende nachzudenken.

"Ich möchte Ihnen Mut machen und ihnen sagen: Die Energiewende ist möglich auch und gerade in einem hoch industrialisierten Land" sagte Kretschmann bei diesem Treffen.

Zudem wies er darauf hin, dass die Energiewende auch große Chancen für die Wirtschaft bietet.

Eine der größten Katastrophen der Nachkriegszeit

Foto: Präsident Kretschmann im Gespräch mit dem Gouverneur von Fukushima, Yuhei Sato

Kretschmann spricht seine Anteilnahme für die Opfer aus

© Uli Regenscheit | 2013

Einen unmittelbaren Eindruck von den Folgen des verheerenden Reaktorunfalls vor rund zwei Jahren verschaffte sich der Bundesratspräsident am 22. Mai in Fukushima.

"Das Bewusstsein, dass hier eine der größten Katastrophen der Nachkriegszeit passierte, die tiefe Spuren in dieser Region hinterlassen hat, ist sehr bewegend", sagte Kretschmann in der Provinzhauptstadt.

Dort traf er unter anderem mit Gouverneur Yuhei Sato und weiteren Zuständigen für den Wideraufbau sowie mit unmittelbar Betroffenen des Unglücks zusammen.

Kretschmann betonte, dass es ihm ein großes Anliegen gewesen sei, im Rahmen seines Japan-Besuchs auch nach Fukushima zu kommen, um den Menschen vor Ort die große Anteilnahme der deutschen Bevölkerung auszusprechen.

Grundsatzrede in der Universität Kyoto

Foto: Winfried Kretschmann trifft Naoto Kan

Gespräche mit dem japanischen Premierminister a.D., Naoto Kan

© Uli Regenscheit | 2013

Am Donnerstag kam Präsident Kretschmann in Tokio zunächst mit Spitzenvertretern der noch jungen Grünen Partei Japans zum Gedankenaustausch zusammen. Nur kurze Zeit später traf er sich mit Kronprinz Naruhito in dessen Residenz.

Am Nachmittag standen Gespräche mit dem japanischen Premierminister a.D., Naoto Kan, auf der Agenda.

In der Universität Kyoto hielt der Präsident am Abend vor japanischen Studenten, Wissenschaftlern und Politikern eine Grundsatzrede zum Thema: "Energiewende – Rolle der Bürgergesellschaft".

In seinem Vortrag wies er unter anderem darauf hin, dass die Energiewende nicht nur ein ökologisches, sondern auch ein ökonomisches Erfolgsmodell sei. Dank einer umfassenden Beteiligung der Bürger sei sie in Deutschland zudem breit akzeptiert.

Auf Nachfragen aus dem Publikum gestand der Bundesratspräsident allerdings auch ein, dass die Energiewende nicht ohne Probleme vonstatten gehe.

Weiter nach Südkorea

Foto: Besuch der innerkoreanischen Grenze

Besuch der innerkoreanischen Grenze

© Uli Regenscheit | 2013

Am 24. Mai flog Kretschmann mit seiner Delegation weiter nach Südkorea, wo er am Abend in Seoul landete.

Auftakt seines mehrtägigen Besuchs bildete am Samstagmorgen die Besichtigung der schwer befestigten innerkoreanischen Grenze. Kretschmann betonte beim Besuch des Grenzortes Panmunjom in der rund 240 Kilometer langen und vier Kilometer breiten Pufferzone, dass man sich bei einer solchen Visite bewusst sein muss, dass Korea ein geteiltes Land mit einem schweren Schicksal ist.

Er hoffe für das Land auf eine friedliche Wiedervereinigung wie in Deutschland und auch, dass die schlimme Situation für die Bevölkerung in Nordkorea beendet werde. Den Abstecher in die demilitarisierte Zone bezeichnete der Präsident als Akt der Solidarität.

Technologische Zusammenarbeit von großer Bedeutung

Foto: Bundesratspräsident Kretschmann und Südkoreas Staatspräsidentin Park Geun-hye

Bundesratspräsident Kretschmann und Südkoreas Staatspräsidentin Park Geun-hye

© Uli Regenscheit | 2013

Am vorletzten Tag seines Aufenthalts in Asien traf sich der Bundesratspräsident mit Südkoreas Staatspräsidentin Park Geun-hye.

"Im Gespräch mit der Staatspräsidentin gab es zwei Stichworte: Mittelstand und Energieeffizienz. Die Frage der technologischen Zusammenarbeit und des Austausches sind hier auf diesem Gebiet von enormer Bedeutung", sagte Kretschmann im Anschluss an das Gespräch.

Zudem war unter anderem die verstärkte Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Korea im Bereich der erneuerbaren Energien, der Wissenschaft sowie der Informations- und Kommunikationstechnologie Thema des Treffens. Präsidentin Park teilte mit, dass sie beabsichtige, eventuell noch im Herbst Deutschland zu besuchen; Kretschmann sprach daraufhin eine Einladung nach Baden-Württemberg aus.

Bei einem Treffen mit Umweltminister Yoon Seong-kyu diskutierten die Politiker über umweltpolitische Herausforderungen in Südkorea und Deutschland.

"Ich bin in Südkorea, wie auch in Japan, auf großes Interesse an der deutschen Energiewende gestoßen. In allen Gesprächen habe ich dabei betont: Die Energiewende wird erfolgreich sein, weil sie technisch machbar, ökologisch notwendig und ökonomisch sinnvoll ist", hob Kretschmann im Anschluss hervor.

Deutsche Wiedervereinigung hat für Korea hohen symbolischen Wert

Am Abend kam der Bundesratspräsident mit dem Parlamentspräsidenten und Sprecher des Südkoreanischen Parlaments Kang Chang-hee zum Meinungsaustausch zusammen. Der Parlamentspräsident betonte, dass Deutschland für Korea ein Vorbild ist. Die deutsche Wiedervereinigung habe in seinem Land hohen symbolischen Wert. Kretschmann berichtete von seinem Besuch der Grenzanlagen und betonte, dass er sich dabei schmerzlich an die deutsche Teilung erinnert hat.

Der Bundesratspräsident gratulierte Korea allerdings auch zu seiner enormen Wirtschaftsleistung in den vergangenen Jahren und betonte, dass es das Land in die "Champions League" der führenden Wirtschaftsnationen geschafft hat.

Zum Abschluss sprachen sich die beiden Politiker für eine Vertiefung der bisherigen Zusammenarbeit, insbesondere in den Bereichen Handel, Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung, erneuerbare Energien und Technologietransfer aus.

Zudem wollen sie die Zusammenarbeit auf der parlamentarischen Ebene intensivieren.

Vor seinem Rückflug nach Deutschland am Dienstagabend traf der Bundesratspräsident noch mit dem Oberbürgermeister von Seoul zu abschließenden Gesprächen zusammen.

Stand 30.05.2013

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