Debatte zum Tierschutz mit jugendlichem Elan

Foto: Blick in den Plenarsaal mit Schülern

© Bundesrat | Frank Bräuer | 2013

Am 19. Juni 2013 fand im Bundesrat eine ungewöhnliche Plenarsitzung statt. Schüler des Immanuel-Kant-Gymnasiums Lachendorf (Niedersachsen) debattierten im Plenarsaal der Länderkammer über eine Änderung des Tierschutzgesetzes. Hierbei ging es um die Frage, ob operative Eingriffe an Ferkeln nur noch unter Betäubung erlaubt sein sollen.

Die "Plenarsitzung" war Teil eines Planspiels, das Jugendlichen helfen soll, politische Entscheidungsprozesse nachzuvollziehen und sich mit den zuweilen schwierigen Wechselbeziehungen zwischen Umwelt-, Wirtschafts- und sozialen Belangen auseinanderzusetzen.

Erst Exekutive dann Legislative

Der Veranstaltung lag ein "Gesetzgebungsverfahren" zu Grunde, das das Verbot der betäubungslosen Kastration von Ferkeln zum Gegenstand hatte. Den Jugendlichen wurden im Vorfeld verschiedene Rollen zugewiesen, die sie im Lauf des Verfahrens zu vertreten hatten. Ziel war es, die unterschiedlichen Interessenlagen - von Tierschützern über Parteien bis zu Wirtschaftsvertretern - erlebbar zu machen und hierdurch auch zu verdeutlichen, wie schwer Kompromisslösungen im politischen Alltagsgeschäft zuweilen sein können.

Nachdem am Vormittag im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ein entsprechender Gesetzentwurf auf den Weg gebracht wurde, ging es am Nachmittag in den Bundesrat. Hier mussten sich die Jungpolitiker in die Rolle des Gesetzgebers begeben und hatten nun die unterschiedlichen – nach jeweiliger Bedeutung des Agrarsektors zum Teil stark divergierenden – Landesinteressen zu vertreten.

Tierschutz ist auszuweiten

Foto: Blick in den Plenarsaal mit Schülern

Planspiel im Bundesrat

© Bundesrat | Frank Bräuer | 2013

Wie bei dem schwierigen und emotionsgeladenen Thema nicht anders zu erwarten, wurden die gegensätzlichen Argumente in der Debatte mit Nachdruck und Überzeugungskraft ausgetauscht.

Am Ende einigte man sich im Plenum darauf, den Gesetzentwurf zu erweitern. Die Jungpolitiker sprachen sich dafür aus, den Tieren auch nach dem Eingriff schmerzstillende Mittel zu verabreichen und landwirtschaftliche Kleinstbetriebe finanziell stärker von den entstehenden Kosten zu entlasten.

Wiederholungen sind vorgesehen

Ab September 2013 soll das Planspiel regelmäßig in den Räumlichkeiten des Bundesrates stattfinden. Anmeldungen sind über das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz möglich.

Stand 19.06.2013

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