Staatssekretär Schmitt kam damit einer Vereinbarung nach, die der Präsident des französischen Senats, Jean Pierre Bel, anlässlich seines Antrittsbesuchs im Januar 2012 mit dem damaligen Präsidenten des Bundesrates Horst Seehofer getroffen hatte. Auch anlässlich der Feierlichkeiten zum 50-jährigen Jubiläum des Élysée-Vertrages am 22. Januar 2013 in Berlin bekräftigten Präsident Bel und der amtierende Bundesratspräsident Kretschmann ihre Absicht einer engeren Kooperation beider Häuser.
Bilaterale Konsultationen und Informationsaustausch der Europaausschüsse
In Gesprächen mit der Vorsitzenden der Deutsch-Französischen Freundschaftsgruppe des Senats, Senatorin Catherine Troendlé, dem Generalsekretär des Senats, Jean-Louis Hérin, und der Kabinettschefin des Senatspräsidenten, Chantal Jourdan, vereinbarte Staatssekretär Schmitt bei seinem Besuch in Paris zur Umsetzung dieser Vereinbarung eine Reihe von Maßnahmen.
Senatorin Troendlé und Staatssekretär Schmitt
© Französischer Senat | 2013
Die Präsidenten von Bundesrat und Senat beabsichtigen, ihre bereits bestehenden guten Kontakte auszubauen und in festen Abständen zu bilateralen Konsultationen in Berlin bzw. Paris oder im Rahmen interparlamentarischer Konferenzen zusammenzutreffen.
Die Arbeit der jeweiligen Europaausschüsse soll enger verzahnt und der Informationsaustausch gerade im Hinblick auf die Subsidiaritätskontrolle intensiviert werden. Zudem sind gemeinsame Ausschusssitzungen geplant.
Senatorin Troendlé betonte die große Bedeutung der Freundschaftsgruppen. Ende Oktober werde der Senat Gastgeber des nächsten Arbeitstreffens sein.
Kontakte auf Arbeitsebene intensivieren
Generalsekretär des französischen Senats, Jean-Louis Hérin und Staatssekretär Gerd Schmitt
© Französischer Senat | 2013
Eine besondere Bedeutung soll in Zukunft der Austausch von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern beider Häuser gewinnen. Diese sollen die Gelegenheit erhalten, Aufgaben, Funktion und Arbeitsabläufe des jeweils anderen Hauses kennenzulernen und persönliche Kontakte auf Arbeitsebene zu knüpfen.
Mit diesen Vereinbarungen wollen Senat und Bundesrat im Jubiläumsjahr des Élysée-Vertrages ein Zeichen setzen und einen weiteren Beitrag zur Vertiefung der deutsch-französischen Freundschaft erbringen.
Am Ende seines Aufenthaltes in Paris hatte Staatssekretär Schmitt die Gelegenheit, die Sondersitzung des Senats zum Thema Syrien von der Ehrentribüne aus zu verfolgen.