Mit dem Live-Stream im Internet haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich die Debatten des Bundesrates ortsungebunden anzusehen. Bundesratspräsident Winfried Kretschmann sieht daran einen bedeutenden Beitrag zu politischen Meinungsbildung. "Das ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Transparenz im Bundesrat", so Kretschmann.
Twitter-Meldungen zum Debattenstart
Begleitet wird der Livestream durch den Twitter-Kanal des Bundesrates. Dort informiert die Onlineredaktion über Start und Ende der Debatten zu einzelnen Tagesordnungspunkten. Damit können Nutzer, die an bestimmten Tagesordnungspunkten interessiert sind, den Livestream gezielt verfolgen. Der Service bietet einen besonderen Mehrwert, da sich die Dauer der Debatten im Bundesrat kaum vorhersagen lässt. Anders als im Bundestag gibt es für die Redebeiträge in der Länderkammer grundsätzlich keine zeitliche Begrenzung.
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Welche Reden für die Sitzungen angekündigt sind, lässt sich aus der Redeliste ersehen. Sie erscheint am Donnerstag vor der Sitzung und enthält alle angemeldeten Redebeiträge in der Reihenfolge ihres Aufrufs. Diese entspricht meist nicht der nummerischen Ordnung der Tagesordnungspunkte. Es ist üblich, besonderes wichtige Tagesordnungspunkte an den Anfang der Sitzung zu stellen, so dass beispielsweise TOP 75 weit vor TOP 1 behandelt werden kann.
Rund 12 Sitzungen pro Jahr
Der Bundesrat tritt ca. 12 Mal pro Jahr zusammen, in der Regel an einem Freitag. Pro Sitzung stehen rund ca. 50 bis 60 Punkte auf der Tagesordnung, nicht selten aber auch mehr als 100.
YouTube, Mediathek
Ab Anfang 2014 stehen die Plenarsitzungen des Bundesrates auch zum Abruf "on demand" in einer Mediathek bereit. Die Mediathek wird Teil des neuen Internetauftritts des Bundesrates. Die Entwicklungsarbeiten dafür laufen derzeit auf Hochtouren.
Videos mit Zusammenfassungen zu den Plenarsitzungen und zu anderen Themen können jedoch bereits jetzt auf dem YouTube-Kanal des Bundesrates abrufen werden.